Sprung zur Navigation. Sprung zum Inhalt, Sprung zur Suchmaschine

Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 6. März 2015

Haushalt: Skaterbahn und Ortsmitte Grötzingen

JÄHRLICHER GENUSS: Über Bewirtschaftung sollen Lichterfest-Kosten erwirtschaftet werden (Info nach CDU-Sperrvermerksantrag). Foto: Fränkle

JÄHRLICHER GENUSS: Über Bewirtschaftung sollen Lichterfest-Kosten erwirtschaftet werden (Info nach CDU-Sperrvermerksantrag). Foto: Fränkle

 

Einzelberatungen zum Doppelhaushalt zu Verkehr, Sanierung, Spielanlagen und Fors

In die Infrastruktur wird investiert. Allein in Abwassernetz und Kläranlage will die Stadt knapp 54 Millionen Euro stecken. Für Verkehrliches sind rund 39 Millionen Euro eingeplant. Beispiel: Sanierung oder Umbau in der Breslauer und Beuthener, Uhlandstraße oder Alte Friedrichstraße.

Hinzu kommen Erschließungsstraßen, etwa Im Lohfeld oder Zimmerstraße. Die Erneuerung der Brücke Litzenhardtstraße parallel zur L 605 steht ebenso an wie die Fußgängerunterführungen beim Albtalbahnhof und Grünwinkel/Pulverhausstraße.

Die Herrenalber Straße fehlt, sie ist wegen Baustellen an anderer Stelle zurückgestellt. GRÜNE und KULT hatten sich erfolglos für den schon beschlossenen Rückbau eingesetzt. Bei den Radwegen ist der Jahresetat von 1,3 Millionen Euro auf knapp eine Millionen Euro zurückgenommen worden, was die GRÜNEN kritisierten, aber mit Verzögerungen aufgrund der Zuschussbewilligung zusammenhängt (aktuell für die Route Innenstadt-Stupferich). Mit dem Geld sollen die Radverbindung in der Tiefentalstraße sowie verschiedene Radrouten  fortgeführt werden.

Nach einem Schlagabtausch zur „Brötchentaste“ (Detailbericht folgt) wurde der Streichantrag der GRÜNEN mehrheitlich abgelehnt. Als Ziel in den Haushalt aufgenommen wurde der GRÜNEN-Antrag, den Rückstand beim Bearbeiten von Brandverhütungsschauen bis Mitte 2017 abzuarbeiten. OB Mentrup will schauen,  wie Zielformulierungen des Gemeinderats sinnvoll in die Haushaltserstellung eingetaktet werden können.

Aus Mitteln des Grötzinger Investitionstopfes sowie Planungsamts-Budgets wird die Aufwertung der Ortsmitte mit einer Auftaktsveranstaltung angestoßen (Antrag Ortsverwaltung). Hohenwettersbach konnte 20.000 Euro mit Sperrvermerk in den Haushalt hieven für eine Skaterbahn - oder ein anderes Jugendprojekt. Mehr Aufgaben für den Forst müssen sich beim Personal niederschlagen, fand mehrheitlich der Gemeinderat und stimmte dem GRÜNEN-Antrag „Zusatzpersonal zur Förderung des Waldnaturschutzes“ zu - gleiches gilt für eine Viertelstelle für die stark nachgefragte Waldpädagogik.

Eine Grundsatzdebatte hatte ein Antrag der LINKEN zur Folge (500 neue bezahlbare Wohnungen pro Jahr). Abgelehnt - denn: Im Ziel sei man sich einig, es hänge aber nicht am Geld, sondern an Flächen. Bei den Spielplätzen stehen zusammen 2,3 Millionen Euro im Haushalt. Der provisorische Bolzplatz Stuttgarter Straße ist in schlechtem Zustand, bei Stimmengleichheit abgelehnt wurden Mittel (KULT-Antrag). Begründung: Warten auf etwas Dauerhaftes im Zuge der Verlagerung der ESG Frankonia Tennisplätze.

Weil im Etat Zoopädagogik und Öffentlichkeitsarbeit nicht transparent dargestellt sind, wollte die CDU einen Sperrvermerk. Im Fachausschuss wird es daher alsbald ausführliche Informationen geben. -rie-

 
 

Zur Übersicht der Wochenausgabe