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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 17. April 2015

Zehn Jahre Jobcenter: "Eine epochale Sozialreform"

 

Sorgen um Sockel erwerbsfähiger Leistungsempfänger/jährlich 600.000 Euro von Stad

Entspannt ging es zu, als Bürgermeister Dr. Martin Lenz und Vertreter des Jobcenters Karlsruhe vor der Presse die Bilanz der Einrichtung nach nunmehr zehn Jahren Existenz präsentierten. So sprach etwa der erste Geschäftsführer des Jobcenters, Alfred Dietz, heute Leiter des Sozialamtes, dass er einstmals „einer verfassungswidrigen Organisation“ vorgestanden habe.

Hintergrund war der, dass eine institutionelle Kooperation zwischen einer Bundes- und einer kommunalen Einrichtung seinerzeit nach dem Grundgesetz nicht erlaubt war. Dies änderte sich erst mit einer Änderung der Verfassung, zu der es einer Zweidrittelmehrheit des Bundestags bedurft hatte.

Flapsig war auch die Bemerkung von Lenz gemeint, er gebe, wie bei der Pressekonferenz nach einem Fußballspiel, zuerst dem "Gästetrainer" das Wort. Gemeint war der Geschäftsführungsvorsitzende der Arbeitsagentur Karlsruhe-Rastatt, Ingo Zenkner, der die sehr gute Zusammenarbeitskultur zwischen seiner Agentur und der Stadt Karlsruhe bestätigte, eine Atmosphäre, die durchaus nicht überall in der Republik anzutreffen sei.

Dabei ist das Arbeitsgebiet des Jobcenters durchaus Ernst zu nehmen: Die Centers wurden nach Einführung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) gegründet und haben seither die Aufgabe, ihre "Kunden" mit Leistungen nach "Hartz IV" zu bedienen. Die Zusammenführung der Sozialhilfe mit dem Arbeitslosengeld II vor zehn Jahren - zum 1. Januar 2005 - sei eine epochale Sozialreform gewesen, wie Bürgermeister Lenz formulierte.

Er stellte sie auf eine Stufe mit den Reformen Bismarcks im 19. Jahrhundert. Dabei, und des unterstreichen auch die Zahlen, die Jobcenter-Geschäftsführer Hans-Peter Kölmel vorlegte, ist das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit noch nicht gelöst, nicht in Karlsruhe, aber vor allem auch nicht an anderer Stelle in Deutschland.

Der Sockel erwerbsfähiger Leistungsempfänger liegt in Karlsruhe nach wie vor bei 14.000, hatte allerdings 2006, ein Jahr nach Einführung von Hartz IV, den Höchststand von 15.380 erreicht und war dann beständig auf den Wert  von 2005 zurückgegangen. Seit 2012 ist jedoch keine Reduzierung mehr festzustellen.

"Wir machen kontinuierlich weiter", zeigte sich Lenz zuversichtlich, auch hier erfolgreich sein zu können und verwies auf die jährlich 600.000 Euro, die der Gemeinderat zur Verfügung gestellt hat. -erg-

 
 

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