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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 15. Mai 2015

Gemeinderat: Am Dienstag tagt das Stadtparlment

 

Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats zu ihrer nächsten Plenarsitzung am Dienstag, 19. Mai, 15.30 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses.

Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung.

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:

1.1. Resolution des Gemeinderates "Karlsruhe - Stadt der Vielfalt"
1.2. Interfraktionelle Resolution "Korridorstudie Mittelrhein"

2. Erlass einer Rechtsverordnung über die Benutzung des Baggersees Grötzingen sowie Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Karlsruhe über das Baden

3. Änderung des Landschaftsschutzgebiets Nördliche Hardt im Bereich des Wildparkstadions

4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Multienergietankstelle an der Südtangente", Karlsruhe-Durlach: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss

5. Auslegungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen "Gewerbe- und Industriegebiet Gerwigstraße - Änderung", Karlsruhe-Oststadt, "Rintheim Süd - Änderung", Karlsruhe-Rintheim und "Nutzungsartfestsetzung - Änderung", Karlsruhe- Oststadt

6. Anordnung der Umlegung gemäß § 46 BauGB zur Verwirklichung des Bebauungsplanes "Oberer Säuterich" in Karlsruhe-Durlach

7. Stellenschaffungen 2015 / 2016

8. Aufnahme weiterer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung

9. Beirat für Menschen mit Behinderungen - Jahresbericht 2014

10. Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe ´97 - Neunter Sachstandsbericht

11. Räumliches Leitbild Karlsruhe: Sachstand

Anträge

12. Verkauf der drei Pflegeeinrichtungen der Heimstiftung; Antrag der Stadträte Tom Høyem, Thomas H. Hock und Karl-Heinz Jooß (FDP) sowie der FDP-Gemeinderatsfraktion

13. Umsetzung der Inklusion an Karlsruher Schulen; Antrag der Stadträtinnen Bettina Lisbach und Renate Rastätter, des Stadtrats Alexander Geiger (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion

Anfragen

14. Prüfung der MRSA-Prävention und MRSA-Abwehr an Krankenhäusern in Karlsruhe durch das Gesundheitsamt; Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke)

15. Berliner Platz; Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW)

16. Festsitzende Tunnelvortriebsmaschine (TVM); Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW)

17. Anmeldesituation in den Karlsruher Schülerhorten Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt (AfD)

18. Abschiebung abgelehnter Asylbewerberinnen/Asylbewerber; Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt (AfD)

19. Sicherstellung der Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen und Kindergärten; Anfrage des Stadtrats Tilman Pfannkuch, der Stadträtinnen Bettina Meier-Augenstein, Marianne Mußgnug und Karin Wiedemann (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion

20. - entfällt -

21. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

22. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

 
 

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