Sprung zur Navigation. Sprung zum Inhalt, Sprung zur Suchmaschine

Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 10. Juli 2015

Gemeinderat: Fragen und Antworten

NUR SELTEN sind noch Vorgärten in der Durlacher Alle zu sehen. Die SPD-Fraktion wünscht einen Erhalt, der gestaltet sich aber schwierig. Foto: Fränkle

NUR SELTEN sind noch Vorgärten in der Durlacher Alle zu sehen. Die SPD-Fraktion wünscht einen Erhalt, der gestaltet sich aber schwierig. Foto: Fränkle

 

Tempolimit auf Südtangente

Für ein Limit von maximal 80 km/h auf der Südtangente und Tempo-30-Zonen für Durchgangsstraßen machten sich die KULT-Stadträte Dr. Eberhard Fischer und Erik Wohlfeil stark. Die Verwaltung erklärte, sie schöpfe alle rechtlichen Optionen für Tempo 30 aus. Weder Lärmpegel noch Gefahrenlage ließen eine Geschwindigkeitsreduzierung auf der Südtangente zu.

Trassen-Ausbau Hagsfeld

Einem anderen großen Verkehrsthema, dem möglichen viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke durch Hagsfeld, widmete sich eine Linke-Anfrage. Der entgegnete die Verwaltung, sie habe nur Kenntnis von der „Korridorstudie Mittelrhein“ als Konzept des Bundesverkehrsministeriums. Und sie verwies auf eine Gemeinderats-Resolution. Weiterhin wolle die Stadt auf Betroffenheiten hinweisen, Enteignung oder Abriss seien sehr unwahrscheinlich.

Vorgärten in Durlacher Allee

Die SPD-Fraktion fragte, wie die Stadt weiteren Umwandlungen von Vorgärten in Stellplätze in der Durlacher Allee begegnen könnte, die sonst wenig Privat-Parkraum bietet. Vorgärten, so die Antwort, seien nur in älteren Plänen teils festgesetzt, was Erhalt oder Grünpflicht aber nicht garantiere. Die Großprojekte ließen wenig Spielraum, der Gedanke einer durchgehenden Allee werde aber berücksichtigt.

Bildung von Haushalts-Töpfen

Zukünftige städtische Kernaufgabe bleibt die Haushaltsstabilisierung. Der GfK-Vorschlag, Haushaltstöpfe zu bilden, etwa für freiwillige Leistungen, werde durch die Strukturfragen abgedeckt, welche Schwerpunkte zu setzen, welche Aufgaben wie umzusetzen, zu reduzieren, aufzugeben oder auszubauen sind.

Informationspolitik Gas-Gefahr

Erdgas mit Sicherheit, Erdgas Jahres-Check, „Wenn Sie Gas riechen, dann“, Erdgas - so riecht es: Aus Titeln von Info-Material, das die Stadtwerke und deren Netzservice Bürgern und vor allem Nutzern bei verschiedenen Anlässen zur Verfügung stellen. Teil der Antwort auf die Anfrage Jürgen Wenzels (FW), wie die Stadt Aufklärung betreibt.

Fahrradfreundliche Stadt 2016

Auf die Priorisierung eines funktionierenden und möglichst sicheren Verkehrsnetzes, das ohnehin ob der vielen Baustellen leide, pocht die CDU-Fraktion im Hinblick auf eine Wiederauszeichnung Karlsruhes als fahrradfreundliche Stadt. Etwaige Maßnahmen sollten auf Umsetzungszeitpunkt und Relevanz geprüft werden. Die Verwaltung betonte, Sicherheit stehe im Fokus. Eingriffe in den Kfz-Verkehr würden weitestgehend vermieden.

Straßenbeleuchtung Knielingen

Die GRÜNE-Stadträte Zoe Mayer, Daniela Reiff und Alexander Geiger vermissten eine stärkere Bürgerbeteiligung zur neu installierten Straßenbeleuchtung in Knielingen. Die Verwaltung machte deutlich, dass der vertretbare Aufwand keine Einzelwünsche zulasse, zudem gültige Normen eingehalten und höherwertige LEDs verwendet worden seien.

Karlsruher Wohnraumförderung

Vor dem Hintergrund eines Freiburger Beschlusses, bei künftigen Bauvorhaben 50 Prozent geförderten Wohnraum vorzuschreiben, frug die Linke an, ob Karlsruhes 20-Prozent-Quote noch ausreichen könne. Die Verwaltung verwies auf das Konzept KAI und stellte eine gewisse Planungssicherheit einer Analyse und Rückschlüssen voran. -mab-

 
 

Zur Übersicht der Wochenausgabe