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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 17. Juli 2015

Demos: Pegida sorgt für Zunahme

Im Durchschnitt verzeichnet das Bürger- und Ordnungsamt (OA) im Jahr 170 Anmeldungen von Versammlungen. „Die Mehrzahl davon bringt wenig Einschränkungen für die Bevölkerung mit sich“, betonte OA-Leiter Dr. Björn Weiße, als er am Dienstag dem gemeinderätlichen Hauptausschuss einen Überblick über das Demonstrationsgeschehen in der Stadt gab.

Mit dem Auftreten des Karlsruher Ablegers der islamfeindlichen  Pegida-Bewegung habe sich die Lage allerdings geändert. Allein für dieses Jahr hat die Bewegung, die sich vor einiger Zeit in „Widerstand Karlsruhe“ umbenannte, insgesamt 28 Versammlungen angemeldet.

Die Kundgebungen von „Widerstand Karlsruhe“ und die vom „Netzwerk gegen Rechts und anderen Veranstaltern organisierten Gegendemonstrationen sorgten für eine gewaltige Zunahme der Zahl der Versammlungen. Laut Weiße zählte seine Behörde bereits Mitte Juni insgesamt 116 Anmeldungen. Die Hälfte der so genannten Aufzüge, zu der „Widerstand Karlsruhe“ alle 14 Tage einige Dutzend Anhänger auf die Straße bringt, ist inzwischen bereits gelaufen. Und brachte erhebliche Einschränkungen für Anwohner und Geschäftswelt mit sich. Verbieten könne die Stadt die Widerstand-Demos allerdings nicht, dazu seien ihr, so Weiße, rechtlich die Hände gebunden. -trö-

 
 

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