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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 20. November 2015

Haushaltsstabilisierung: Ausgaben steigen schneller als Einnahmen

Sonderseite Haushaltsstabilisierung

 

Arbeits- und Basisgruppen hinterfragen Aufgaben und Organisation / Öffentlichkeit beteiligt

Im Frühjahr 2015 leitete der Gemeinderat mit einer Reihe von Grundsatzbeschlüssen einen Prozess zur Haushaltsstabilisierung in Karlsruhe ein. Denn die Ausgaben - bedingt durch steigende Aufwendungen der Stadt in den Bereichen Sozialhilfe, Jugendhilfe und Kinderbetreuung sowie Kostensteigerungen im Personal- und Sachbereich - steigen schneller als die Einnahmen. Seitdem hinterfragen themenbezogene Arbeitsgruppen sowie Basisgruppen in allen Ämtern deren Aufgaben, Tätigkeiten und Organisationen mit dem Ziel, Möglichkeiten zur Optimierung herauszuarbeiten. Auch die Öffentlichkeit beteiligte sich im Oktober mit 141 Vorschlägen. Die negative Haushaltsentwicklung besteht schon seit 2010.

Der Trend wurde jedoch durch die gute konjunkturelle Lage in Deutschland, die zu steigenden Steuer- und Finanzerträgen führten, oder auch durch Einmaleffekte bei der Gewerbesteuer überlagert. Als stabilisierende Zielvorgabe legte der Gemeinderat nun fest, dass ab 2017 ein positiver Ergebnishaushalt vorzulegen ist. In der Anlage stellt die "Integrierte Projektgruppe Haushaltsstabilisierung" allgemein den kommunalen Haushalt vor, informiert über die Ausgangslage für Karlsruhe sowie den weiteren Prozess. -rie-

 
 

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