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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 27. November 2015

Gemeinderat: Stadt ist gut für Europa aufgestellt

 

Strategie der Internationalisierung greift / Bericht zeigt Vielfalt der Aktivitäten von 2010 bis 2015

Die Europaarbeit nimmt im Rathaus der international ausgerichteten Stadt Karlsruhe einen hohen Stellenwert ein und zeichnet sich durch eine große Vielfalt an Themen, Projekten, Netzwerken, Akteuren und Partnerschaften aus. Die zahlreichen Aktivitäten der vergangenen fünf Jahre spiegelt der Europabericht 2010 bis 2015 wider.

Europakompetenz sei „eine Querschnittsaufgabe“, an der sich unterschiedliche Dienststellen und Ämter mit Projekten und in Netzwerken beteiligen, betonte OB Dr. Frank Mentrup, als er am Dienstag im Gemeinderat den Europabericht vorstellte. Wesentliche Ergebnisse des von der Stabsstelle Außenbeziehungen (ABZ) zusammengestellten Rückblicks: Die dynamische Zusammenarbeit mit den Partnerstädten ist eine große Bereicherung für Stadt und Bürgerschaft. In den vergangenen fünf Jahren wurden europäische Fördergelder in Höhe von 3,6 Millionen Euro bewilligt, die erfolgreich eingesetzt wurden, um strategisch wichtige Themen wie die Bildungsberatung „Bimaq“ oder die gemeinsame touristische Vermarktung des Oberrheins voranzutreiben.

Weiter tauschten sich Fachleute der Stadtverwaltung aus Umwelt, Kultur oder dem Sozialbereich gewinnbringend in zahlreichen regionalen, grenzüberschreitenden und europaweiten Netzwerken aus, und auch die wirtschaftspolitischen Aktivitäten der Stadt bekamen in den letzten Jahren mehr und mehr europäische Ausrichtung.

Vielfalt sichtbar gemacht

Das Greifen der Strategie der Internationalisierung wie auch die gebündelte Zusammenfassung der Europaarbeit stießen im Plenum auf einhellige Zustimmung. Der Bericht zeige, „dass Karlsruhe gut aufgestellt und im Herzen Europas angekommen ist“, unterstrich CDU-Stadtrat Sven Maier. Auch Stadträtin Gisela Fischer (SPD) lobte die Arbeit des ABZ-Teams um Jochen Ehlgötz, die eindrucksvoll „die breite Vielfalt der Handlungsfelder sichtbar“ mache. Den Europäischen Sozialfonds sah sie als „Leichtturmprojekt der Förderung“ und wies darüber hinaus auf „die besondere Bedeutung der Städtepartnerschaften“ im zusammenwachsenden Europa hin. Für die Zukunft werde „Fremdsprachenkompetenz“ für städtische Mitarbeiter immer wichtiger, dazu gelte es, entsprechende Angebote zu schaffen.

Merkmal Partnerstädte

GRÜNE-Stadtrat Alexander Geiger sprach vom „Schulterschluss zwischen europäischer und kommunaler Ebene“, den der Bericht „in Tiefe und Breite“ abbilde. Geiger: „Agieren mit Partnerstädten ist ein wesentliches Merkmal der Karlsruher Europapolitik“. Weiter begrüßte er, „dass es künftig eine zentrale Anlaufstelle für EU-Fördermittel geben soll“. Für Stadtrat Uwe Lancier (KULT) verdeutlichte die 60-seitige Broschüre, „dass sich Kommunen auch mit großen Themen beschäftigen müssen“. FDP-Stadtrat Tom Hoyem sah den Bericht als klares Bekenntnis zu „Mehr Europa im Gemeinderat und in Karlsruhe“. Bei der Digitalisierung erkannte er noch Nachholbedarf und plädierte für die Beteiligung Karlsruhes am Aufbau „einer gemeinsamen europäischen digitalen Infrastruktur“. -trö-

 
 

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