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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 26. Februar 2016

OB: Kargida ist gescheitert

Am Samstag erneut Demonstrationen am Stephanplatz Der Veranstalter von „Kargida" hat beim Ordnungs- und Bürgeramt (OA) für Samstag, 27. Februar, um 18 Uhr eine Kundgebung auf dem Stephanplatz mit anschließendem Demonstrationszug angemeldet. Gegenveranstaltungen sind beim OA ebenfalls angemeldet.

Die Kundgebung zu einem Jahr Kargida hat für Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup den Charakter eines „nostalgischen Abgesangs". Vor dem Hintergrund der nur wenigen Dutzend Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die zu den letzten Demonstrationen des Karlsruher Ablegers der Pegida-Bewegung gekommen waren, sieht der OB die Bewegung um den AfD-Funktionär Thomas Rettig als gescheitert an.

„Anfänglich sind einzelne Bürgerinnen und Bürger dem Aufruf noch gefolgt, doch dies ließ schnell nach und im Lauf des Jahres wurde aus den wiederholten Kundgebungen nach zweimaligem Wechsel von Veranstalter und Titel eine unappetitliche, provokative Zusammenrottung rechtsextremistischer Kader aus dem südwestdeutschen Raum ohne Bezug zu unserer Stadt. Die Bürgerinnen und Bürger haben Kargida ins Leere laufen lassen oder sich in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis gegen Ideologie und Hetze gestellt und damit die richtige Antwort gegeben. Anlässlich dieser Entwicklung nun am Samstag ein Jahr Kargida als Erfolg zu feiern, ist geradezu ein Witz und nervt nur", betont Mentrup. In der Stadt der wichtigsten bundesdeutschen Gerichte und einer Tradition der Vielfalt und Liberalität von Gründung an, habe „rechtes Gedankengut keine Akzeptanz“.

Die Demonstrationen am kommenden Samstag machen Sperrungen von Straßenabschnitten notwendig. Betroffen sind der Platz hinter der Postgalerie und das Areal zwischen Amalien-, Wald-, Sophien- und Leopoldstraße sowie der Kaiserplatz. Mit Verkehrsbeeinträchtigungen in den betroffenen Bereichen ist laut OA ab 19 Uhr zu rechnen. Hinweisschilder werden frühzeitig aufgestellt. Der Auto- und ÖPNV-Verkehr im Bereich Karlstraße wird planmäßig aufrechterhalten. Anwohner und Geschäftsleute sollten sich rechtzeitig auf Einschränkungen vorbereiten. OA und Polizei bitten dafür um Verständnis. Für spezielle Rückfragen steht das Servicecenter von Stadt- und Landkreis telefonisch unter der Behördennummer 115 zur Verfügung. -red-/-trö-

 

Aktualisierung vom 26. Februar 2016:

Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zu AfD-Schreiben

 

Die Stadt Karlsruhe nimmt zum Schreiben der AfD vom 25. Februar 2016, das auch Medien vorliegt, wie folgt Stellung:

Die Stadt Karlsruhe nimmt zur Kenntnis, dass Thomas Rettig keine Funktion in der Parteigliederung inne hat, aber nach wie vor Parteimitglied ist.

Als AfD-Kandidat bei der Gemeinderatswahl 2014 und potenzieller Nachrücker auf der AfD-Liste bekleidet er bis heute eine an die AfD gebundene Funktion.

 
 

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