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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 13. Mai 2016

Stimmen aus dem Gemeinderat: KULT: An die Enkelkinder denken

Erik Wohlfeil, KULT-Stadtrat

Erik Wohlfeil, KULT-Stadtrat

 

Warum muss die Stadt sparen, obwohl es ihr doch gut geht? Weil die Ausgaben schneller steigen als die Einnahmen! Dies passiert vor allem aufgrund von Aufgaben, die Bund und Land auf die Stadt abwälzen, ohne das nötige Geld dafür mitzugeben.

Beispiele sind soziale Hilfen und Kinderbetreuung. Dazu kommen stetig steigende Personalkosten: wegen höherer Löhne und mehr städtischen Beschäftigten, beides unvermeidlich. Auf der anderen Seite: Bund und Land geben die Rekord-Steuereinnahmen nicht an die Kommunen weiter.

Die Stadt wird es beim Kürzen und Streichen aber auch nicht übertreiben. Die jüngsten Sparbeschlüsse von Gemeinderat und Verwaltung sollen den Haushalt mittelfristig im Gleichgewicht halten. Damit unsere Stadt für die nächsten Jahre handlungsfähig bleibt. Langfristig setzt die KULT-Fraktion mehr auf strukturelle Veränderungen in der Verwaltung, auf einfachere und schnellere Arbeitsabläufe, auf bessere Nutzung der EDV. Wir plädieren zudem dafür, durch Investieren die laufenden Kosten zu senken. „Generationengerechtigkeit“ ist hier der entscheidende Grundsatz: Bei möglichst wenig Schulden eine funktionierende Infrastruktur in gutem Zustand an die folgenden Generationen übergeben.

Wir nehmen die aktuellen Sorgen und Bedenken von Bürger(innen), Vereinen, Verbänden und städtischen Mitarbeiter(innen) deutlich wahr. Vieles ist in der Öffentlichkeit auch noch unklar. Wenn Sie Fragen haben: Rufen Sie uns an oder schicken Sie eine E-Mail. Unser Versprechen: KULT wird die Schwachen in der Gesellschaft, die Kinder und Jugendlichen, aber auch die Kultur besonders im Auge behalten. Und wir werden im nächsten Haushalt nachsteuern, wo immer es nötig ist.

Erik Wohlfeil
KULT-Stadtrat

 
 

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