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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 24. Juni 2016

Gemeinderat: Fragen und Antworten

BLAUE TONNE: Durchschnittlich 99 Euro betrug 2015 der Erlös für eintausend Kilogramm Altpapier. Gesammelt wurden 6.292 Tonnen. Foto: Fränkle

BLAUE TONNE: Durchschnittlich 99 Euro betrug 2015 der Erlös für eintausend Kilogramm Altpapier. Gesammelt wurden 6.292 Tonnen. Foto: Fränkle

 

Kombilösung
Gleich mehrere Anfragen zur Kombilösung standen bei der jüngsten Gemeinderatssitzung auf der Tagesordnung. So erfuhr Stadtrat Jürgen Wenzel (FW) von der Verwaltung, dass die Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft mbH (Kasig) erstmals Ende April 2015 über den Prüfauftrag des Bundesrechnungshofes in Kenntnis gesetzt wurde. Als Eigenanteil der Kasig für die Kombilösung veranschlagt die Verwaltung insgesamt ungefähr 367,1 Millionen Euro. Weiter erfuhr Stadtrat Wenzel, dass es zurzeit keine Planungen gibt, den unterirdischen Südabzweig vom Marktplatz später in Betrieb zu nehmen als den Tunnel zwischen Durlacher und Mühlburger Tor. Der Verzicht auf einen temporären Südabzweig mache nach wie vor Sinn. Auch Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) und Kollege Niko Fostiropoulos hakten in Sachen Kombilösung nach. Ihnen teilte die Stadtverwaltung mit, dass sie im Jahr 2002 noch von rund 79,9 Millionen Eigenanteil der Stadt an den Kosten der Kombilösung ausgegangen sei. Laut Verwaltung liegen die für 2020 prognostizierten Gesamtherstellungskosten bei rund 971 Millionen Euro. Eine Fortschreibung der aktuellen Kostenprognose sei abhängig von der weiteren Entwicklung des Prüfauftrags des Bundesrechnungshofes.

Internetgeschwindigkeit
Die FDP-Fraktion wollte Auskunft haben zur Internetgeschwindigkeit in Karlsruhe und erfuhr, dass die Übertragungsraten „auch immer anbieterabhängig“ seien. Eine gute Netzabdeckung sei gewährleistet, Maßnahmen für die Breitband-Versorgung in der Region Karlsruhe würden derzeit in einer Arbeitsgruppe unter städtischer Federführung entwickelt.

Haushaltsrisiken
Wie hoch die Haushaltsrisiken für die Stadt Karlsruhe durch Änderungen beim kommunalen Finanzausgleich in Baden-Württemberg sind, wollte die SPD-Gemeinderatsfraktion wissen. Die Stadtverwaltung teilte mit, dass es bislang noch keine konkreten Modelle gebe und die Risiken deshalb auch noch nicht beziffert werden könnten.

Papiertonne
Mit der städtischen Papiertonne wurden vergangenes Jahr 6.292 Tonnen Papier eingesammelt, informierte die Verwaltung Stadtrat Stefan Schmitt (parteilos). Der Gesamterlös habe – bereinigt um die Transportkosten – 625.000 Euro betragen. Die Sammelkosten betrugen 633.000 Euro. -res-

 
 

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