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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 25. November 2016

Gemeinderat: Für den Tiefbau keine Änderungen

Um-, Neu- und Ausbau, Sanierung und Erneuerung: Für Straßen, Wege und Verkehrsbauwerke gibt die Stadt Millionenbeträge aus. Während der Haushaltsdebatte zielten Anträge auf Veränderungen des Haushaltsentwurfs - scheiterten aber in der Abstimmung.

Mit „die Verwaltung tut doch alles, was in ihren Kräften steht (Tilmann Pfannkuch, CDU) und „die Kapazitäten des Planungsamts sind begrenzt“ (Michael Zeh, SPD), wurde der GRÜNEN- Einsatz für mehr Mittel für Radwege zurückgewiesen. Wenn die marode Wasserwerksbrücke erneuert wird, wird die Verbindung zum Oberwald voraussichtlich mit einem Shuttle-Bus aufrechterhalten. In einem Schreiben an die Bahn wird die Stadt aber noch einmal einen provisorischen Steg als ebenerdigen Zugang zum Oberwald, ein Anliegen von KULT und GfK, anregen. Ohne Wenn und Aber sprach sich eine deutliche Mehrheit im Gemeinderat für die unabhängig vom Neubau eines Stadions notwendigen Infrastrukturmaßnahmen aus – und wiesen den Streichungsantrag von „Die Linke“ zurück.

Statt eines teuren Rasengleises setzt die Mehrheit im Gemeinderat für Lärmminderung und Optik auf gute Wartung und ein Sedum-Gleisbett. Weshalb die SPD keine Mitstreiter für ihren Rasengleis-Vorstoß bekam. Für den Umbau der Straße ab 2017 (Antrag GRÜNE) wiederum ist insbesondere angesichts geplanter Baustellen auf der Autobahn A 5 nicht möglich. Die Einschränkung des Nightliners treffe vor allem Frauen in den Nachtstunden und Berufstätige mit nächtlichen Arbeitszeiten, so die KULT. Der Sparvorschlag wurde dennoch mehrheitlich befürwortet als ein Beitrag der städtischen Gesellschaften (hier VBK) zur Haushaltsstabilisierung. Mit Alternativkonzepten soll sich nun der Aufsichtsrat beschäftigen. –rie-

 
 

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