Sprung zur Navigation. Sprung zum Inhalt, Sprung zur Suchmaschine

Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 9. Dezember 2016

Mobilität: Europaweite Ausstrahlung stärken

Karlsruhe koordiniert EU-Themenpartnerschaft „Städtische Mobilität“ / Auf drei Jahre angelegtes Projekt bezieht Städte auf Augenhöhe in EU-Entwicklung ein

Karlsruher Modell, RegioMOVE oder Testfeld Autonomes Fahren sind wesentliche Säulen im Einsatz der Fächerstadt für die Gestaltung des Verkehrs der Zukunft. Mit der Themenpartnerschaft für das EU-Projekt „Städtische Mobilität“ kommt jetzt eine weitere dazu.

Das Konzept des auf drei Jahre angelegten Projekts, das eines der zwölf Themenfelder der Urbanen Agenda für die EU abdeckt, stellte OB Dr. Frank Mentrup am Dienstag „voller Begeisterung“ im Hauptausschuss vor - und stieß im Gremium damit auf einhellige Zustimmung.

Mit der Urbanen Agenda geht die EU neue Wege. Sie berücksichtigt darin die herausgehoben Rolle der Kommunen als wesentliche Vermittler von Mehrwert und Nutzen der EU gegenüber den Bürgern. In der Agenda beackern Städte und Gemeinden zusammen mit der Europäischen Kommission, Mitgliedsstaaten, Experten und Interessengruppen in Projekten von „Wohnpolitik“ und „Integration“ bis „Urbane Armut“ gemeinsam ihr jeweiliges Themenfeld. „Dies ist der erste Versuch, Städte auf Augenhöhe in die EU-Entwicklung einzubeziehen“, unterstrich OB Mentrup im Ausschuss die wachsende Bedeutung, die Brüssel den kommunalen Kompetenzen beimisst.

Karlsruhe hat sich vor dem Hintergrund seiner Forschungseinrichtungen und seiner Erfahrung in der Entwicklung innovativer und nachhaltiger Verkehrskonzepte für das Themenfeld „Urbane Mobilität“ beworben. Und dafür nicht nur den Zuschlag erhalten: EU-Kommission und andere Entscheider in Brüssel bestimmten die Fächerstadt gemeinsam mit der Tschechischen Republik zur Koordinatorin des Projekts. Die Koordination übernimmt die Stabsstelle Außenbeziehungen, die fachlichen Aspekte das Stadtplanungsamt, das dafür eine viertel Stelle eingerichtet bekommt. Zu den am Projekt beteiligten Partner gehören sieben Städte von Malmö bis Bari, ebenfalls sieben Mitgliedsstaaten von Finnland bis Zypern, die EU-Kommission sowie eine ganze Reihe von Akteuren aus Verkehrswesen und Wirtschaft.

Mit Themenpartnerschaft und ihrer besonderen Rolle dabei werde die Stadt Karlsruhe „ihre europäische Ausstrahlung weiter verstärken“, sah Mentrup in der dreijährigen Projektdauer „auch die große Chance für eine internationale Vernetzung“. Wie die Fraktionen: Die Stadt solle „mit Mut an die Sache herangehen“, unterstrich CDU-Fraktionschef Tilman Pfannkuch. Sei als Stadt des Fahrrads, von ÖPNV und Carsharing „für das Projekt prädestiniert“ meinte SPD-Stadtrat Michael Zeh. „Im Verkehrsbereich weit vorne“ unterstrich auch GRÜNE-Fraktionssprecher Johannes Honné, bezweifelte aber wie FDP-Stadtrat Thomas H. Hock, „dass wir das Projekt mit einer viertel Stelle mehr hinbekommen“. -trö-

 
 

Zur Übersicht der Wochenausgabe