Sprung zur Navigation. Sprung zum Inhalt, Sprung zur Suchmaschine

Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 30. Dezember 2016

Stimmen aus dem Gemeinderat: CDU: Karlsruhe - aber sicher

Marianne Köpfler, CDU-Stadträtin

Marianne Köpfler, CDU-Stadträtin

 

Im September 2016 wurde dem Gemeinderat das Ergebnis der Urban Audit-Umfrage 2015 vorgestellt. Bei der Frage, welches die wichtigsten drei Themen in der Stadt seien, kam nach Bildung und Ausbildung und dem Wohnungswesen sogleich die Sicherheit als eines der wichtigsten Themen für die Karlsruherinnen und Karlsruher. Gleichzeitig zeigt die Umfrage jedoch, dass das Sicherheitsgefühl in Karlsruhe im Vergleich unterentwickelt ist.

Fehlendes Sicherheitsgefühl ernst nehmen

Karlsruhe belegt in der Umfrage nur einen Platz im hinteren Mittelfeld. Andere Städte erhalten bessere Bewertungen. Dieses Ergebnis ist unbefriedigend. Für uns als CDU-Fraktion ist es wichtig, dass sich alle Menschen in Karlsruhe sicher fühlen. Hier müssen alle Beteiligten zusammenarbeiten: die Ortspolizeibehörde, die Landes- und die Bundespolizei. Beispielhaft gut gelungen ist dies bei der gemeinsamen Schwerpunktkontrolle durch die VBK und die Polizei im November dieses Jahres. Präsenz zeigen und Zeichen setzen sind aus unserer Sicht elementare Bausteine sowohl der präventiven Polizeiarbeit zur Verhinderung von Straftaten als auch der repressiveren Strafverfolgung durch die Landespolizei.

In diesem Kontext ist auch der, auf unsere Initiative hin gegründete kommunale Ordnungsdienst (KOD), ein wichtiges Instrument. Die Einrichtung der KOD-Hotline haben wir begrüßt, denn diese stellt eine sinnvolle Ergänzung des bestehenden Systems dar: Der 110-Notruf der Polizei ist in Gefahrensituationen zu wählen. In Fällen von Ordnungswidrigkeiten können sich die Bürger neben der Polizei auch an die Ortspolizeibehörde mit der KOD-Hotline wenden. Wir bedauern jedoch, dass die von uns unterstützte Aufstockung des KOD um zehn Stellen durch die Mehrheit des Gemeinderats verhindert wurde.

Erhöhte Polizeipräsenz

an Brennpunkten

Eine weitere klare Aussage der CDU ist, dass es in unserer Stadt keine Angst-Räume geben darf. Neben einer guten Ausleuchtung und Sauberkeit von Plätzen und Straßen, sehen wir durchaus Bedarf an einer erhöhten Polizeipräsenz in der Innenstadt Ost und West. Es kann nicht akzeptiert werden, dass bekannt ist, wo welche Straftaten vermehrt stattfinden, man aber keine funktionierenden Lösungen findet. Dies müssen wir ändern. Eine sichtbare und wahrnehmbare Polizeipräsenz durch Fuß- und Fahrradstreifen, vor allem in der "dunklen Jahreszeit" und insbesondere an Brennpunkten, erhöht das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger. Hier sollte man mit Augenmaß und angepasst an das individuelle Kriminalitätslagebild des entsprechenden Stadtteils Überlegungen anstellen. Grundsätzlich ist unser Credo: Es braucht nicht noch mehr Verordnungen und Verbote, sondern es braucht eine bessere Umsetzung der bestehenden Regelungen und Gesetze, eine gute Polizei und eine starke Justiz. Hierfür setzen wir uns ein.

Marianne Köpfler

CDU-Stadträtin

 
 

Zur Übersicht der Wochenausgabe