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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 30. Juni 2017

Gemeinderat: Mit IQ zu „mehr Prozessqualität“

STADTGESELLSCHAFT und Gemeinderat sind wichtiger Bestandteil des IQ-Prozesses. Foto: Fränkle

STADTGESELLSCHAFT und Gemeinderat sind wichtiger Bestandteil des IQ-Prozesses. Foto: Fränkle

 

Gemeinderat stimmt vernetzter Arbeitsweise der Verwaltung zu / Komplexe Zukunftsthemen „innovativ und quer“ bearbeiten / Akteure frühzeitig einbinden

Innovativ und quer, kurz: IQ. Das Kürzel steht für die Arbeitsweise, in der Verwaltung und städtische Gesellschaften künftig die komplexen dezernatsübergreifenden Zukunftsthemen Karlsruhes angehen wollen.

Ziel ist es, mit der neuen Struktur „mehr Prozessqualität“ zu erreichen, formulierte Oberbürgermeister Frank Mentrup. Relevante Akteure sollten frühzeitiger eingebunden werden, quer über Fach- und Hierarchiegrenzen hinweg. Eine intensive Kommunikation nach innen und außen soll die Erfolge erkennbar machen und zu einer „positiven Identifikation mit der Stadt und ihrer Entwicklung beitragen“, so das Stadtoberhaupt. Die Einbindung des Gemeinderats und der Stadtgesellschaft ist für Mentrup dabei ein wichtiger Bestandteil des IQ-Prozesses. Das Gremium stimmte der Einführung der IQ-Arbeitsweise einstimmig bei zwei Enthaltungen zu.

Im Zentrum stehen künftig sechs Korridorthemen, die aus den Fokusbereichen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) 2020 abgeleitet wurden (Beitrag auf dieser Seite). Jeweils eine Dezernentin oder ein Dezernent verantworten einen Themenkorridor mit zugeordneten Leitprojekten.

Die Verantwortung für das Korridorthema „Zukunft Innenstadt“ liegt direkt beim Oberbürgermeister (Dezernat 1). In diesem Themenfeld sind zahlreiche und vielfältige Projekte und Aktivitäten gebündelt – deutlich sichtbar in den Leitprojekten „City-Gutachten“, „Innenstadt von morgen aus Sicht der Studierenden“ und „Sanierungsgebiet Innenstadt Ost“.

Verantwortlich für den IQ-Korridor „Moderne Verwaltung“ ist der Erste Bürgermeister (Dezernat 2). Dazu gehören die Leitprojekte „Online-Bürgerbeteiligung“, „Internetplattform karlsruhe.de“, „Gesamtstädtisches Service-Center“ und das „Geschäftsprozessmanagement“. Das Dezernat 3 fokussiert die „Soziale Stadt“ mit den Leitprojekten „Weißbuch Schulen“, „Teilhabe durch Sprachförderung“ und „Bunte Stadt – Lernorte für kulturelle Vielfalt und Demokratie“.

Das Korridorthema „Wirtschafts- und Wissenschaftsstadt“ im Dezernat 4 umfasst die Leitprojekte „Ausbau Kongressstandort“, „karlsruhe.digital“, „Entwicklungsquartier Hbf-Süd“ und „Aktionsprogramm Handwerk“. Im Dezernat 5 ist das Themenfeld „Grüne Stadt“ verankert. Leitprojekte sind hier „Mein Freiraum“, „Mein Quartier“ und „Meine Straße“. Im Dezernat 6 ist das Themenfeld „Mobilität“ verortet mit den Leitprojekten „Dachmarke Mobilität“, „Nachhaltig mobiler Stadt¬¬teil“ und „Fahrradstadt Karlsruhe“.

Für Tilman Pfannkuch ist die IQ-Arbeitsweise „unbestritten der richtige Weg“. Bedenken hegt der CDU-Fraktionsvorsitzende, dass „der Fokus richtig gesetzt“ sei in allen Korridorthemen. Wichtig sei die Ausweitung auch auf untere Verwaltungsebenen und die Erfolge sichtbar zu machen. SPD-Fraktionschef Parsa Marvi unterstrich, das ISEK als „Weißbuch für die Entwicklung Karlsruhes“ werde weiter geführt. Das IQ-Konzept sei gleichzeitig von der Methodik „absolut überzeugend“, wie das Projekt Wildparkstadion bewiesen habe. Ute Leidig betonte, die GRÜNE-Fraktion hätte sich „etwas andere Schwerpunkte“ gewünscht. IQ sei aber zeitgemäß, weil flexibel.

Erik Wohlfeil signalisierte, dass die KULT-Fraktion dem IQ-Prozess „grundsätzlich positiv gegenüber stehe“. Er legte Wert auf Bürgerbeteiligung, „besonders online“. Zustimmung auch von Thomas Hock, FDP. Der Souverän sitze aber im Gemeinderat und entscheide zum Schluss. Eduardo Mossuto, GfK, sieht durch IQ die „Leistungsfähigkeit der Verwaltung“ steigen. Paul Schmidt, AfD, äußerte Bedenken, ob IQ „das Richtige für eine Stadtverwaltung“ ist. Zustimmung dagegen von Jürgen Wenzel, FW. -bw-

 
 

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