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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 14. Juli 2017

Stimmen aus dem Gemeinderat: CDU: Wohnraum schaffen

Hermann Brenk, CDU-Stadtrat

Hermann Brenk, CDU-Stadtrat

 

Karlsruher Einzigartigkeit und Identität erhalten!

Karlsruhe ist attraktiv, dynamisch, dank weitsichtiger Entscheidungen in früheren Zeiten wirtschaftlich hervorragend aufgestellt. Unsere Stadt wächst. Die Menschen wollen hier und nicht in einer anderen Stadt leben! Dass sie dazu bereit sind, höhere Grundstückspreise oder Mieten zu bezahlen ist konsequent und eine natürliche Reaktion eines funktionierenden (Wohnungs)Markts.

Die Wirksamkeit dieses wirtschaftlichen Grundprinzips mit dem unumstößlichen Wechselspiel zwischen Angebot und Nachfrage ist Fakt, selbst wenn es in der Diskussion um Wohnraum verschiedene Gruppierungen nicht wahrhaben wollen.
Die CDU-Fraktion stellt deshalb erneut die in der seit Jahren anhaltenden Wohnraumdiskussion scheinbar vergessene, aber entscheidende Frage: Wollen wir, dass Karlsruhe immer weiter wächst? Wenn ja, müssen wir die bisherigen „Lösungsansätze“ aus Förderprogrammen, Sanktionsinstrumenten und städtebaulichen Maßnahmen besser strukturieren. Vor allem brauchen wir mehr Wohnraum! Eine scheinbar banale Aussage, die allerdings genau den Kern des bereits benannten wirtschaftlichen Grundprinzips widerspiegelt. Wenn dazu geeignete Flächen fehlen, müssen diese und gültiges Baurecht mit Nachdruck geschaffen werden. Auch braucht es zügigere Entscheidungen für Bauherren. „Nachverdichten, Neuausweisen und Umnutzen“ – ein viel zitierter Dreiklang, der uneingeschränkt durch konkrete Projekte gelebt werden muss. Es gilt: Nicht nur reden, sondern tun! Bereits heute können wir bestehende Flächen durch nachhaltiges Nachverdichten und höhere Gebäude effizienter nutzen.

Selbstverständlich treffen dabei verschiedene Interessen aufeinander, Zielkonflikte bestehen, sind sogar unvermeidlich. Zur Lösung braucht es klare politische Prioritäten bei der Stadtentwicklung. Dafür braucht die Stadt jedoch Flächen, um Entwicklungsspielräume in den Bereichen Wohnraum, Gewerbe, Kleingärten und Grünflächen zu ermöglichen. Bei dieser Entwicklung müssen die Prioritäten klar benannt werden. Die Gemeinderäte sind dann besonders gefragt, wenn Kompromisse gefunden werden müssen oder „klare Kante“ gefragt ist. Ein aktuelles Beispiel: Die durch die CDU erfolgreich eingeforderte Herausnahme von Kleingartenflächen aus der Prüfkulisse zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030.

„Karlsruherinnen und Karlsruher werden verdrängt“

Wenn wir nicht wollen, dass Karlsruhe weiter ungebremst wächst, müssen wir ganz neue Impulse und Schwerpunkte in der Wohnraumdiskussion setzen. Wir müssen mit allen Karlsruhern die Grundsatzdiskussion über Folgen des Wachstums führen. Wir müssen zusätzlich mit unseren Partnern in der Region diskutieren und gemeinsame interkommunale Lösungen finden. Neuer Wohnraum wird unverändert durch private, genossenschaftliche und städtische Bau- und Entwicklungsgesellschaften geschaffen – allerdings zu langsam, um die stetige Nachfrage auszugleichen. Die Preise werden weiter steigen. Die Konkurrenz um verfügbare und attraktive Grundstücke und Wohnungen verschärft sich. Klar ist, dass sich bei diesem Szenario die Stadtteile und die Zusammensetzung der Karlsruher Bevölkerung wahrscheinlich noch stärker verändern: Wer es sich leisten kann, wird nach Karlsruhe kommen oder bleiben. Unabhängig davon, ob man ungebremsten Zuzug möchte – Karlsruhe verändert sich. Mein oberstes Ziel, dem sich alles unterordnen muss: Einzigartigkeit, Identität, die DNA unserer Stadt zu erhalten.

Hermann Brenk
CDU-Stadtrat

 
 

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