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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 28. Juli 2017

Gemeinderat: Fragen und Antworten

SKATENITE: Wie es nach der Absage 2017 weitergeht, ist nicht klar. Streckenführung und Finanzierung könnten in den Fokus kommen. Foto: Fränkle

SKATENITE: Wie es nach der Absage 2017 weitergeht, ist nicht klar. Streckenführung und Finanzierung könnten in den Fokus kommen. Foto: Fränkle

 

Beschäftigungsquote
Laut Behindertenbeauftragter der Stadt sollten auch in den städtischen Gesellschaften möglichst viele Menschen mit Behinderung arbeiten. Dabei sollte die vorgeschriebenen 5 Prozent als Mindest- und nicht als Höchstquote angesehen werden. Bei der Albtal-Ver¬kehrs-Gesellschaft lag die Quote 2016 bei 3,79 Prozent und bei den Karlsruher Versorgungsdiensten im Gesundheitswesen bei 2,42 Prozent. Die Karlsruher Bädergesellschaft beschäftigt aufgrund ihrer Aufgabenstruktur keine Schwerbehinderten und der Verkehrsverbund würde die Quote erfüllen, wenn nur bei einem Mitarbeiter Schwerbehinderung (wieder) festgestellt wird. Nachgehakt anlässlich der jüngsten Sitzung des Gemeinderats hatte die GRÜNE-Fraktion.

Kleingartenbeirat
Diesen Herbst soll ein Kleingartenbeirat unter Vorsitz von Bürgermeister Klaus Stapf konstituiert werden. Und mit einem vorstellungsreifen Entwurf des Kleingartenentwicklungsplans rechnet die Stadtverwaltung nächsten Sommer. Dies teilte die Verwaltung Stadtrat Jürgen Wenzel (FW) mit.

SkateNite
Laut Polizeipräsidium bedarf die SkateNite keiner Verkehrsregelung durch Polizeivollzugsbeamte. Es reiche aus, die Straßenteile abzusperren beziehungsweise zu sichern. Aus Sicht der Verwaltung würde dies aber einen hohen finanziellen Mehraufwand für die Veranstalter oder die Stadt bedeuten. Eine Fortführung wie bisher erscheint der Verwaltung deshalb fraglich. Da der Kommunale Ordnungsdienst nicht über das Recht verfügt, in den fließenden Verkehr einzugreifen, will die Stadt erneut auf das Innenministerium zugehen. Nachgefragt hatte die SPD-Fraktion.

Anwohnerparken
Wie die Stadtverwaltung der FDP-Fraktion mitteilt, wurden in der Fächerstadt Bewohnerparkzonen überall dort eingerichtet, wo es rechtlich möglich und verkehrlich sinnvoll ist. Die komplexe Thematik soll im Planungsausschuss vertiefend beraten werden.

Kinderarmut
Insgesamt 4.726 Kinder unter 15 Jahren lebten vergangenes Jahr in Karlsruhe in Bedarfsgemeinschaften des Jobcenters. Auswertbare Daten, welche Bildungsabschlüsse die als arm einzustufenden Kinder und Jugendlichen erreicht haben, liegen der Stadt nicht vor. Diese Auskunft erhielten Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) und Kollege Niko Fostiropoulos. -res-

 
 

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