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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 4. August 2017

Gemeinderat: Kampf dem Rassismus

ECCAR-Städtekoalition / Arbeiten am Aktionsplan

Den Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit, den Schutz der Menschenrechte und die Achtung der Vielfalt haben sich 134 Städte aus 23 europäischen Ländern auf die Fahne geschrieben, die der Europäischen Coalition of Cities against Racism (ECCAR) angehören. Auch Karlsruhe ist seit 2007 Mitglied des Bündnisses.

Wie es nach zehn Jahren um den damals verabschiedeten Zehn-Punkte-Aktionsplan zur Umsetzung der Forderungen auf kommunaler Ebene steht und welche Angebote und Formate es gibt, zeigt ein Bericht, den der Gemeinderat jetzt einstimmig und dankend zur Kenntnis nahm. Niemand könne gegen diesen Plan sein, sagte FDP-Stadtrat Tom Høyem, und auch Dr. Rahsan Dogan (CDU) unterstützte die Selbstverpflichtung. Stadt und Stadtgesellschaft unternähmen vielerlei Anstrengungen, aber nach wie vor bestehe Handlungsbedarf, wünschte sich Dr. Ute Leidig von den Grünen „mehr konkrete Projekte“.

KULT-Stadtrat Lüppo Cramer sorgte sich wie Leidig um „Alltagsrassismus“ und die auslaufende Antidiskriminierungsstelle beim Menschenrechtszentrum und wollte einen Weg für deren Weiterförderung finden. „Wir haben das auf dem Schirm“,  versicherte zu diesem Punkt Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup. Rassismus werde oft nur mit Rassismus von rechts gleichgesetzt, plädierte AfD-Stadtrat Dr. Paul Schmidt dafür, jede Art von Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu verurteilen. Er kritisierte überdies die Nennung der DITIB-Gemeinde beim Punkt „Zivilgesellschaftliches Engagement in Karlsruhe“. DITIB gelte als verlängerter Arm Erdogans in Deutschland und sei „kein Musterbeispiel“. -maf-

 
 

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