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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 10. November 2017

Stimmen aus dem Gemeinderat: SPD: SPD steckt Ziele für die kommenden Jahre ab

Parsa Marvi, Vorsitzender SPD-Fraktion

Parsa Marvi, Vorsitzender SPD-Fraktion

 

Bei ihrer jüngsten, halbjährlich stattfindenden Klausurtagung hat die SPD-Gemeinderatsfraktion eine positive Bilanz ihrer bisherigen Arbeit gezogen und ihre Ziele bis zum Ende der Amtszeit formuliert.

Wichtigstes Ziel für meine Fraktion bleibt es, den Zusammenhalt in unserer Stadt zu stärken. Nur mit Zusammenhalt aller gelingt es, unsere Stadt lebenswert weiter zu entwickeln. Kernthemen unserer Klausur waren daher nach wie vor die Förderung bezahlbaren und sozialen Wohnbaus, ein verbesserter Bürgerservice und eine hohe Lebensqualität.

Alternative Wohnkonzepte im Alter und moderne Mobilitätsplanung

Im Bereich des altersgerechten Wohnens und der Betreuung von Senioren will die Fraktion auf neue Konzepte setzen. Vorrangiges Ziel beim Wohnen im Alter ist es, solange wie möglich eigenständig mit individuell zugeschnittener Hilfe im gewohnten Umfeld verbleiben zu können. Erste Ansätze haben wir kürzlich bereits aus einem Konzept aus den Niederlanden an die hiesige Verwaltung herangetragen. Auch eine moderne Mobilitätsplanung unter Berücksichtigung umweltfreundlicher Verkehrsmittel sowie die Chancen der Digitalisierung gehören zu den anstehenden Herausforderungen. Als Sozialdemokraten sehen wir es aber als unsere oberste Aufgabe an, uns als verlässliche Kraft um die Sorgen und Nöte unserer Bürgerinnen und Bürger in allen Lebenslagen zu kümmern. Das hat höchste Priorität.
Die SPD-Fraktion wird in eigens eingerichteten Arbeitskreisen die wichtigen Zukunftsthemen der Stadt tiefer erörtern. Auf dieser Basis wollen wir dann in einen Dialog zum Wahlprogramm im nächsten Jahr treten.

Bessere Öffentlichkeitsarbeit bei Großprojekten

Die rechtzeitige und transparente Information gegenüber den Einwohnern über große Bauprojekte ist in letzter Zeit berechtigt massiv in die Kritik geraten, nicht zuletzt durch die immense Kostensteigerung bei der Planung des neuen Staatstheaters. Eine regelmäßige Öffentlichkeitsarbeit, wie sie beispielsweise bei der KASIG zur Kombilösung seit längerem vorbildlich erfolgt, kann unserer Ansicht nach entscheidend dazu beitragen, die Bürgerinnen und Bürger besser in den Verlauf einzubinden und Verzögerungen oder unabwendbare Kostensteigerungen zu erläutern.

Der Bau- und Projektstand bei den Großprojekten wie Staatstheater, Wildparkstadion, Stadthalle und Europahalle sollte daher in regelmäßigen Abständen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, so unser Antrag. Nur so kann verloren gegangenes Vertrauen wieder gewonnen werden.

Parsa Marvi
Vorsitzender SPD-Fraktion

 
 

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