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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 1. Dezember 2017

„Forum Recht“: Und wieder einen Schritt weiter

MACHBARKEITSSTUDIE: Bundestagsabgeordnete nahmen sie in Berlin in Empfang. Auch OB Mentrup (r.) war dabei. Foto: Bundestag

MACHBARKEITSSTUDIE: Bundestagsabgeordnete nahmen sie in Berlin in Empfang. Auch OB Mentrup (r.) war dabei. Foto: Bundestag

 

Machbarkeitsstudie für ein „Forum Recht“ in Karlsruhe an den Bundestag übergeben

In Karlsruhe soll ein „Forum Recht“ entstehen - als Ausstellungs-, Diskussions- und Informationsort zu den Themen Recht und Rechtsstaat. Die ersten Exemplare der Machbarkeitsstudie wurden vergangene Woche offiziell an den Deutschen Bundestag übergeben. Von OB Dr. Frank Mentrup, Prof. Dr. Günter Hirsch (Präsident des Bundesgerichtshofs a.D.), Ullrich Eidenmüller (ehemaliger Bürgermeister) und Daniel Wensauer-Sieber vom Initiativkreis „Forum Recht“.

Die Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Bartke, Dr. Johannes Fechner, Axel E. Fischer, Klaus-Dieter Gröhler, Carsten Körber, Renate Künast, Michael Theurer und Ingo Wellenreuther nahmen sie in Berlin in Empfang.

Im Etat 2017 hatte der Bundestag Finanzmittel für eine Machbarkeitsstudie bewilligt. Vorgestellt wird sie nächste Woche bei einer Pressekonferenz im Historischen Sitzungssaal des Bundesgerichtshofs. Dann soll aufzeigt werden, wie und mit welchen Inhalten eine solche Idee realisiert werden kann. Das „Forum Recht“ geht zurück auf die Kulturhauptstadtbewerbung Karlsruhes sowie eine Initiative aus der Zivilgesellschaft, der auch Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichtshof, Bundesanwaltschaft und Stadt Karlsruhe angehören. -red-

 
 

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