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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 30. März 2018

Gemeinderat: Partnerschaft zu Nancy intensivieren

GLANZVOLLER MITTELPUNKT: Die prächtige "Place Stanislas" ist das Herz von Karlsruhes französischer Partnerstadt Nancy. Die Verbindung beider Städte gehört zu den ältesten in Europa. Foto: Stadt Nancy

GLANZVOLLER MITTELPUNKT: Die prächtige "Place Stanislas" ist das Herz von Karlsruhes französischer Partnerstadt Nancy. Die Verbindung beider Städte gehört zu den ältesten in Europa. Foto: Stadt Nancy

 

Treffen der Gemeinderäte / Konkrete Projekte definieren und zusammen umsetzen

Eine vertragliche Erneuerung und Erweiterung der Städtepartnerschaft mit Nancy bedarf einer Abstimmung mit der Partnerstadt sowie zusätzlicher Ressourcen. Das ist bis zum nächsten Treffen der Gemeinderäte am 7. Juli zu knapp, auch wenn der Stadt die Weiterentwicklung der Städtepartnerschaften ein Anliegen ist.

Das antwortete die Verwaltung der SPD-Fraktion, die ähnlich wie auf Regierungsebene, wo eine gemeinsame Parlamentsstruktur zwischen Frankreich und Deutschland diskutiert wird, eine stärkere Einbeziehung von Gemeinderatsgremien beantragt hatte. So könne die EU-Reformbewegung auf kommunaler Ebene mitgestaltet werden. Dem stimmten alle Fraktionen zu. Gisela Fischer (SPD) fand "einen regelmäßigen Austausch auf Arbeitsebene essenziell und wollte das breite bürgerschaftliche Netzwerk intensivieren. Dafür brauche es personelle Aufstockungen im Hauptamt, außerdem könne die Stabsstelle Außenbeziehungen einbezogen werden. Die Partnerschaft sei zu selbstverständlich geworden, plädierte Johannes Krug (CDU) für eine Intensivierung.

Als "Fundament Europas" sah Dr. Ute Leidig (GRÜNE) die Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich, auch wenn "gemeinsame Fachausschüsse nicht leistbar" seien. Sie regte "einzelne Projekte mit definierter Zielsetzung an, um zu konkreten Ergebnissen zu kommen". Michael Haug (KULT) charakterisierte "Städtepartnerschaften "als Wurzeln des geeinten Europas". Politische Gremien mehr einzubeziehen hielt auch Tom Høyem (FDP) für richtig. Menschen zusammen bringen und einmal im Jahr ein Gemeinderatstreffen, wollte Marc Bernhard (AfD).

OB Dr. Frank erlebt die EU mittlerweile "als ernsthaften Versuch, mit Bürgern ins Gespräch zu kommen", bewertete es als "hilfreich, die kommunalpolitische Ebene zu intensivieren und im Juli über konkrete Projekte zu reden". -cal-

 
 

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