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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 27. April 2018

Gemeinderat: Fragen und Antworten

Ärgernis Auto-Posing
Raser, die vor allem im Sommer Eindruck mit Autos machen wollen, Motoren aufheulen und Reifen quietschen lassen, sind besonders in der Innenstadt ein Ärgernis. Wie die Stadt mit dem Problem umgeht, wollten FDP, GRÜNE, und die beiden GFK-Stadträte wissen. Letztere prangerten auch Missstände in der Kaiserpassage an. Dazu verwies die Verwaltung auf verkehrsberuhigende Maßnahmen (mit Parkflächen, gerade für Zweiräder). Ein weiterer Poller soll Durchfahrt verhindern, aber Rettungsfahrzeuge müssen weiter passieren können. Gegen Auto-Poser gehe die zuständige Polizei vor, unterstützt durch Kommunalen Ordnungsdienst und Verkehrsüberwachung.

Rüppurrs (Sport-)Flächenplan
Das Bebauungsplanverfahren zur Fusion dreier Rüppurrer Vereine steht erst am Anfang. Bis spätestens 2021 sollen DJK und Alemannia zur FG 04 verlagert sein, „um dem neuen Sportverein eine Zukunftsperspektive an einem Standort zu bieten“. Dies schafft dann die freien, anders verwendbaren Flächen, nach denen sich die SPD erkundigt hatte. Der Bahnübergang erhält Brücke oder Unterführung.

Sachstand neue Moschee
Gesellschafts- oder religionspolitische Fragen als in dem Kontext irrelevant ausklammernd, erklärte die Verwaltung der AfD zur geplanten neuen Ditib-Moschee in der Oststadt: Bei vorliegendem Baurecht ist es wie bei jedem Objekt zu erteilen. Baukosten sind nicht zu bewerten, es geht um bauordnungs- und bauplanungsrechtliche Zulässigkeit. Stellplätze sollten ausreichen, Minarett und Kuppel bleiben genehmigungsfähig. „Eine Gebetsruffunktion bleibt ausgeschlossen.“ -mab-

 
 

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