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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 4. Mai 2018

Gemeinderat: Fragen und Antworten

KONFLIKTREICH: Die Verwaltung erarbeitet derart Möglichkeiten, die Situation an der Querung der Kriegsstraße auf Höhe der Hirschstraße zu entschärfen. Foto Fränkle

KONFLIKTREICH: Die Verwaltung erarbeitet derart Möglichkeiten, die Situation an der Querung der Kriegsstraße auf Höhe der Hirschstraße zu entschärfen. Foto Fränkle

 

Klärwerk wird weiter optimiert

Voraussichtlich nächstes Frühjahr geht die Flockungsfiltration im Klärwerk in Betrieb. Die Grünen hatten beim Thema "Multiresistente Keime in Karlsruher Gewässern" danach gefragt als Teil der vierten Reinigungsstufe. Komplett mit wohl 2021 einsatzbereiter Aktivkohleadsorption soll sie die Belastungen Karlsruher Gewässer weiter senken. Abgesehen von einem Grötzinger Abschnitt ist Baden ohnehin verboten. Unmittelbare Dringlichkeit, auf resistente Keime zu prüfen, sehen Stadt und Land nicht.

Kritische Querung entschärfen

Die konfliktreiche Verkehrssituation der Querung Hirsch-/Kriegsstraße soll grundsätzlich entschärft werden. Die Verwaltung entwickelt zurzeit Lösungen und bezieht die Frage der SPD mit ein, inwiefern die Seitenstreifen der großen Querachse Kriegsstraße in Fußgänger- und Rad-Ampel einzubinden sind.

Kontrolle ambulanter Pflege

Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung und der Prüfdienst des Verbands der privaten Krankenversicherung nehmen auch bei ambulanten Pflegediensten Qualitätsprüfungen vor. Kontrollen erfolgen jährlich, eventuell zusätzlich anlassbezogen. Das erfuhr die FPD, der es um Garantievereinbarung für Nutzer ging. Die Fraktion wusste nur um die Aufgabe besagter Akteure im Stationären.

Prävention gegen Vandalen

Vandalismus wie zuletzt ordnet die Polizei als Sachbeschädigung (an Kraftfahrzeugen) ein. Zahlen seien rückläufig. Ob Januar und Februar einen anderen Trend aufzeigten, bleibe abzuwarten. Das Polizeipräsidium geht auch präventiv an Schulen und wirbt für Zivilcourage. Der Kommunale Ordnungsdienst unterstütze, der Hauptausschuss widme sich dem Thema Sicherheit. Nachgefragt hatten Jürgen Wenzel (FW) und Stefan Schmitt (pl).

Für mehr Rasen statt Steinen

"Mit Steinmaterial, weitgehend vegetationsfrei gestaltete Gartenflächen sind in ihren Wirkungen vergleichbar mit stark versiegelten Flächen." So gibt die Verwaltung den GfK-Stadträten recht, die Chancen für mehr Grün im Sinne des Stadtklimas ausloten wollten. Die Stadt versucht schon, Anreize zu setzen und selbst Vorbild zu sein, aber Bereitschaft und Fähigkeit zur Gartenpflege lässt nach.

Fregatte Karlsruhe

Das bislang letzte Marineschiff namens Karlsruhe wird in der Ostsee ausrangiert für Ansprengversuche und Beschuss genutzt. Anders als Die Linke sieht die Stadt darin keinen negativen kriegerischen Akt, sondern Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes von Soldaten und Schiffen. Der Bund entscheidet über die Verwendung seiner Schiffe, der Gemeinderat befände über eine eventuelle neue Patenschaft.

Zufriedenheit mit Mensa-Essen

Bei mehr als 4.000 Essensteilnehmern in Schulen kann die Verwaltung keine umfassenden Befragungen zur Zufriedenheit mit Speisen durchführen, wie sie KULT umtrieb. Qualitätssicherung bleibt Thema, vielleicht künftig durch eine Fachkraft. Wenn Eltern nicht kindgerechte Speisen bemängeln, deckt sich das nicht mit Expertenempfehlungen. Dass Pubertierende lieber anderswo essen, ist nicht aufzuhalten, wird in der Oberstufe besser. -mab-

 

 
 

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