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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 22. Juni 2018

Gemeinderat: Fragen und Antworten

KEINE VERRINGERUNG der Fahrgastzahlen war durch eine ausgedünnte Taktung bei Tram 4 oder Bus 30 festzustellen. Foto: MMG

KEINE VERRINGERUNG der Fahrgastzahlen war durch eine ausgedünnte Taktung bei Tram 4 oder Bus 30 festzustellen. Foto: MMG

 

 Moschee-Neubau von Ditib

Fragen der CDU zur baurechtlichen Zulässigkeit einzelner Aspekte des geplanten Moschee-Neubaus in der Oststadt beantwortete die den Ditib-Bauantrag zurzeit noch prüfende Verwaltung wie folgt: Ein Minarett füge sich in Höhe von 28 Metern in die Umgebung ein. Die sei als Geviert Käppele-, Gerwig-, Berckmüller-, Theodor-Rehbockstraße samt EnBW maßgebend. Die Stellplatzzahl werde für Maximalbelegung errechnet, seltene Sonderveranstaltungen wie Ramadan fänden keine Berücksichtigung - wie allgemein üblich. Da die Nutzungsarten entscheidend sind auch für den Parkbedarf, fordert die Verwaltung unter anderem eine genaue Betriebsbeschreibung vom Antragsteller.

Strafzinsen für Stadtkonten

Voriges Jahr musste die Stadt 113000 Euro Strafzinsen für Kontogeld zahlen, bestätigte die Verwaltung den Grünen, die Gegenmaßnahmen erfragten und auf Stuttgart verwiesen. Alle Banken, bei denen die Stadt ein Konto hat, erheben Verwahrentgelte. Die fielen im laufenden Jahr wohl nicht mehr nennenswert an, schon 2017 habe man reagiert. Größere Bestände werden etwa vorübergehend bei Banken mit kommunaler Einlagensicherung angelegt, es wird häufig und schnell transferiert. Auch kurzfristige Kassenkredite mit Zinsgutschrift helfen. Zudem spare die Stadt Millionen durch niedrigen Darlehenszins.

Fahrgastzahlen in der Waldstadt

Eine Veränderung der Tramlinie 4 gen Waldstadt seit Ende 2016 hatte keine negativen Folgen, ergaben die Auswertung der unveränderten Fahrgastzahlen und stichprobenartige Befragungen. Alle 20 Minuten endet die Fahrt werktags statt an der Europäischen Schule schon am Jägerhaus. KULT hatte viel Frust und eine Bedrohung der Klimaziele bei vermehrtem Wechsel auf das Auto beklagt. Die auch angesprochene Buslinie 30 führt aber sogar mehr (studentische) Nutzer.

Reinigung öffentlicher Gebäude

Das Gros der Reinigungen städtischer Gebäude erbringen externe Dienstleister. Eine genaue Bezifferung eigener und fremder Kräfte, nach der die SPD gefragt hatte, die Qualitätsverlust bei Kostenersparnis durch Outsourcing befürchtet, ist ohne Datenbank nicht möglich. Neue Software soll das leisten und das Qualitätsmanagement weiter optimieren. Zuständige Ämter legen zudem Servicelevel fest. -mab-

 
 

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