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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 29. Juni 2018

Gemeinderat: Fragen und Antworten

ÜBERGANGSLÖSUNG: Die Ballspielanlage an der Stuttgarter Straße ist ein Provisorium, eine neue    soll auf dem Platz einstehen, an dem  noch ein Provisorium der Kita Sybelstraße untergebracht ist. Foto: MMG

ÜBERGANGSLÖSUNG: Die Ballspielanlage an der Stuttgarter Straße ist ein Provisorium, eine neue soll auf dem Platz einstehen, an dem noch ein Provisorium der Kita Sybelstraße untergebracht ist. Foto: MMG

EINE KITA für eigene Beschäftigte betreibt die Stadt. Räumlicher Ausbau ist aktuell nicht möglich, Betreuung nach 17 Uhr nicht attraktiv. Foto: MMG

EINE KITA für eigene Beschäftigte betreibt die Stadt. Räumlicher Ausbau ist aktuell nicht möglich, Betreuung nach 17 Uhr nicht attraktiv. Foto: MMG

 

Kosten für die Stadthalle

Der Gemeinderat soll am 17. Juli über den gewachsenen Aufwand der Stadthallensanierung genauer informiert werden und beraten können. Die Linke hatte nach Durchschnitts-Jahreskosten seit Nutzbeginn 1985 gefragt. Von 2007 bis 2017 fielen per anno etwa 412500 Euro für die Bauunterhaltung sowie knapp 1,2 Millionen für Sanierung und Modernisierung an. Wegen einer Änderung im Buchungssystem bedeuteten frühere Auswertungen unverhältnismäßigen Aufwand.

Kalkulation von Großprojekten

Nur knapp zehn Prozent der aktuellen Großprojekte (viermal Hoch-, zweimal Tiefbau, je einmal Bäder und Zoo) übersteigen den Kostenrahmen. Wie Steigerungen entstehen und da agiert wird, wollte FÜR Karlsruhe wissen. Mehrkosten kamen teils vor, teils während der Ausführung auf, die Gutachten qualifizierter Experten diverser Fachgebiete bilden eine Planbasis. Risikozuschläge zur internen Orientierung sind üblich, Neuausschreibungen weiterer Leistungen eher nicht.

Lüpertz-Werke in U-Bahn-Halten

Die Gestaltung der künftigen U-Haltestellen mit Werken von Markus Lüpertz erfolgt nicht durch Schenkung, und am Lichtkonzept sei keine Änderung absehbar, erklärte die Verwaltung den Grünen. Zu Sponsoring und Kosten samt Honorar für Lüpertz sowie Effekten für Tourismus und Handel verwies sie auf den Verein Karlsruhe Kunst Erfahren als (Kosten-)Träger. Gilt auch für die Frage nach dessen Gemeinnützigkeit. Verluste durch das Verwenden der Werbeflächen liegen bei 180000 Euro.

Ballspielanlage in Südoststadt

Eine Ballspielwiese würde weder den Wünschen der Quartiersjugend noch dem Bedarf der Grundschule am Wasserturm gerecht. So erhält die Südoststadt eine Ballspielanlage. Wann, ist wegen des Kita-Provisoriums auf der geplanten Fläche nicht absehbar. Der Bestand an der Stuttgarter Straße ist eine Übergangslösung, Beschwerden wegen Ruhestörungen gab es nicht. Nachgefragt hatte die AfD.

Gesellschaftliche Grünpflege

Die "Grüne Stadt Karlsruhe" umfasst neben stetiger städtischer Weiterentwicklung breites Engagement, um Bürger zur Grünpflege zu motivieren, erfuhr Jürgen Wenzel (FW). Er sprach sich für ein Urban-Gardening-Konzept, mehr Verantwortung bei Bürgern / Paten aus. Hunderte Entsiegelungen wie das Aufwerten von Höfen und Dächern wurden im Privaten unterstützt. Urban Gardening gebe es etwa am Gottesauer Schloss, werfe aber viele rechtliche Fragen auf.

Personal für Ausländerbehörde

Für ihre Ausländerbehörde kann die Stadt kaum noch qualifizierte Kräfte gewinnen. Darum hat sich deren Personallage nicht entscheidend verbessert, antwortete die Verwaltung der SPD. Rund 40 Prozent der Stellen bleiben trotz aller Mühen absehbar unbesetzt. Ständige rechtliche Veränderungen erschweren die Arbeit zusätzlich.

Städtische Betriebskita

In der Innenstadt betreibt die Stadt eine Kita für ihre eigenen Beschäftigten. Sie ist maximal von 7 bis 17 Uhr samt Krippengruppe für Teilzeitler nutzbar. Für mehr zeitliche Flexibilität, um attraktiver für junge, innovative neue Arbeitskräfte zu sein, warb die FDP und erkundigte sich. Die Verwaltung erklärte, Telearbeit und Tagesmütter für zurzeit aber nicht nachgefragte Betreuung nach 17 Uhr seien Optionen.

Unterkunftskosten bei Hartz IV

Zwischen einem und zwei Prozent (2017: 1,7) bewegt sich der Anteil nicht anerkannter Kosten der Unterkunft: Aufwendungen, die Hartz-IV-Bezieher letztlich selbst tragen. Auf alle summiert ergab das zuletzt knapp mehr als eine Million Euro. Der relative Anteil stieg seit 2014 (1,4 Prozent) minimal an. Deutlich höher fällt er andernorts nach Daten dortiger Jobcenter aus. Je für 2017 - Freiburg 5,3 Prozent, Ulm und Pforzheim 4,2, Heidelberg 3,8 Prozent. Die Linke fragte danach.

Eine Pflegeausbildung für alle(s)

Details zur generalistischen Pflegeausbildung, die Pflegefachleute für Alten- und (Kinder-)Krankenpflege künftig umfassend heranziehen soll, sind frühestens im Herbst planbar. Maßgebend werden Rahmenlehrplan und Verordnungen sein. Das Städtische Klinikum geht davon aus, dass genug Plätze für den Krankenhaus-Part vorhanden sind und könnte allein ausbilden. So ginge aber viel Theoriekompetenz der Elisabeth-Selbert-Schule verloren. Die fordert unter anderem eine Basis-Ausstattung für den praktischen Teil. Projektgruppe und Austausch sollen Weiteres ausloten, erfuhr die SPD. -mab-

 

 
 

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