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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 27. Juli 2018

Gemeinderat: Fragen und Antworten

DAS NATURIDYLL ALB soll bestmöglich als solches erhalten bleiben. Dafür sorgen Land und Stadt nach Kräften. Archivfoto: Fränkle

DAS NATURIDYLL ALB soll bestmöglich als solches erhalten bleiben. Dafür sorgen Land und Stadt nach Kräften. Archivfoto: Fränkle

 

Graffiti

Sobald Stadt und Gesellschaften von illegalen Graffiti erfahren, beseitigen sie diese. Die besten Chancen bestehen unmittelbar. Alle Bemühungen, auf Privateigentümer und andere Beteiligte Einfluss zu nehmen, sind gescheitert. Schmierereien und Beschädigungen entstehen meist nachts. Polizei und KOD können nur eingreifen, wenn sie Täter auf frischer Tat erwischen. Für Karlsruhe prangerte insbesondere Missstände in der Südstadt an. Abwärtsspiralen will die Verwaltung entschieden entgegenwirken.

Umgang mit toten Fundtieren

Wer tote Haus- oder Heimtiere findet, kann dies über die Behördenrufnummer 115 oder direkt der zuständigen Abteilung Lebensmittelüberwachung und Veterinärwesen (LuV) des Ordnungsamts melden. Die LuV lässt sterbliche Überreste generell in die Tierkörperbeseitigungsanstalt bringen, in der Regel durch einen privaten Transportdienstleister. Der informiert die Halter gekennzeichneter und registrierter Tiere. Die Grünen hatten nach der Vorgehensweise gefragt.

(Fach-)Ärztliche Versorgung

Das Städtische Klinikum schöpft seine rechtlichen Möglichkeiten zu ambulanter fachärztlicher oder psychiatrischer Versorgung gesetzlich Versicherter aus. Es kann aber ebenso wenig wie ein kommunales Ärztehaus dem Ärztemangel entgegenwirken, erklärte die Verwaltung zu einer LINKE-Anfrage. Statistiken zu durchschnittlichen Terminwartezeiten gibt es nicht, gegebenenfalls kann der Terminservice monatelange Fristen verkürzen.

Schutzstreifen für Radverkehr

Markierungen wie ein von der SPD-Fraktion angefragter Schutzstreifen in der Fahrbahnmitte lässt die Straßenverkehrsordnung in einer Tempo-30-Zone nicht zu. In einer solchen befindet sich auch die Mannheimer Straße, um die und deren Radverkehr es konkret ging. Es gilt Mischverkehr mit Kraftfahrzeugen.

Qualität der Fließgewässer

Die Stadt nimmt keine Messungen zur Überwachung der Gewässer auf eigener Gemarkung vor. Dafür ist die Landesanstalt für Umwelt (LUBW) zuständig. Städtisch erfolgt aber etwa ökologische Renaturierung von Alb, nach deren Qualität sich KULT besonders beunruhigt erkundigte, und Pfinz. Zur Belastung durch Pflanzenschutzmittel oder Mikroplastik gibt es keine Daten, beispielsweise bei chemischem Zustand und Schadstoffen sind die Ziele laut LUBW durchweg erreicht.
Invasive Tiere und Pflanzen werden beobachtet und zurückgedrängt.

Inklusion in Kitas fördern

Im Sinne der Inklusion sollen möglichst alle Kitas perspektivisch Kinder mit Behinderung bedarfsgerecht betreuen können. Noch gibt es stadtteilbezogene Schwerpunkte, das Netzwerk wird nicht weiter ausgebaut. Für 185 Kinder werden aktuell Eingliederungshilfen gezahlt. Nachgefragt hatten die Grünen. Deren Antrag auf höhere Pauschalen hatte die Verwaltung mit Verweis auf das geplante Konzept abgelehnt. Dieses goutierte die Fraktion, nun erkundigte sie sich nach Übergangslösungen. -mab-

 
 

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