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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 3. August 2018

Gemeinderat: Fragen und Antworten

Teure E-Flotte: Erste Nutzfahrzeuge bekam das Friedhofsamt, Busse könnten 2021, Müllautos ab 2024 rollen, erfuhr KULT. Foto: Fränkle

Teure E-Flotte: Erste Nutzfahrzeuge bekam das Friedhofsamt, Busse könnten 2021, Müllautos ab 2024 rollen, erfuhr KULT. Foto: Fränkle

 

Geplanter Moschee-Neubau

Beim Ermitteln notwendiger Stellplätze von Bauvorhaben gibt es keinen Ermessensspielraum. Auch im Fall der geplanten neuen Ditib-Moschee braucht es Prognosen, in diesem Fall über verschiedene Nutzungen (durch etwa Gebetsräume, Wohnungen, Läden). Das Bauordnungsamt erwartet von Ditib eine präzise Betriebsbeschreibung, erfuhr die AfD von der Verwaltung. Die erklärte auch, "kirchliche Zwecke" umfassten jede Konfession und Rechtsform Verantwortlicher.

Flächen nach Vereinsfusion

Im Zuge der Vereinsfusion in Rüppurr braucht das künftig auch von Alemannia und DJK genutzte RFG-04-Areal ein drittes Großsportfeld, erklärte die Verwaltung den nachfragenden Grünen. Das sind schon nur halb so viele Felder wie die Vereine nun haben. Da deutlich günstiger soll die neue Bahngleisquerung als Brücke erfolgen. Wann, ist noch nicht absehbar. Falls erforderlich, entschädigt die Stadt den teils beanspruchten Bioland-Hof mit Ausgleichsflächen.

Gemeinnützige Schuldnerhilfe

Bei Wirksamkeit und Reichweite bieten städtische und Caritas-Schuldnerberatung einen guten Standard, informierte die Verwaltung auf LINKE-Anfrage. Etwa ein Zehntel der konstant rund 17.000 überschuldeten Karlsruher Haushalte wird beraten. Die Übrigen nutzen andere Hilfen oder können sich nicht um die Schuldenfrage kümmern. Mindestens Telefonberatung erfolgt sofort, persönlich wurde die Wartezeit zur städtischen Stelle auf einen Monat reduziert.

Beteiligungen an Wind-Anlagen

TÜV-Kosten und eine Abschaffung des Einspeisevorrangs für erneuerbare Energien reduzierten die Rendite aus Windkraft-Beteiligungen um 0,06 / 0,5 Prozent. Eventuelle Schäden trägt eine Versicherung, erklärte die Verwaltung der AfD. -mab-

 
 

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