Sprung zur Navigation. Sprung zum Inhalt, Sprung zur Suchmaschine

Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 3. August 2018

Stimmen aus dem Gemeinderat: CDU: Karlsruhe - mit Sicherheit!

Jan Döring, CDU-Stadtrat

Jan Döring, CDU-Stadtrat

 

Wer liest sie nicht, die Nachrichten über Trickbetrüger, über Diebstähle und Schlägereien in Karlsruhe. Diese Meldungen können verdecken, dass die Anzahl an Straftaten in unserer Stadt über die vergangenen fünf Jahre betrachtet insgesamt rückläufig ist.

Anfang Juli wurden im Hauptausschuss entsprechende Statistiken vorgestellt: In den Jahren von 2012 bis 2017 gingen die erfassten Straftaten um knapp drei Prozent zurück. Allein die Diebstähle sanken um 13,5 Prozent. Auch die Anzahl der Wohnungseinbrüche ist deutlich zurückgegangen und auf das Niveau von 2012 gesunken. Einem Artikel der "Welt am Sonntag" zufolge liegt Karlsruhe in puncto Sicherheit im oberen Drittel der 39 Großstädte Deutschlands mit mehr als 200.000 Einwohnern.

Dies ist vor allem der hervorragenden Arbeit unserer Sicherheitskräfte zu verdanken! Dafür an dieser Stelle herzlichen Dank!

So weit, so gut? Mitnichten. Das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger spiegelt diese positive Entwicklung nämlich nicht wider. Es ist daher nicht angebracht, sich auszuruhen. Vielmehr gilt es, noch stärker die Rahmenbedingungen in unserer Stadt so zu gestalten, dass Kriminalität gar nicht erst entsteht. Bürgerinnen und Bürger müssen sich auch sicher fühlen. Dank unserem Beharren führt die Stadtverwaltung derzeit ein sogenanntes Sicherheitsausdit durch. Darin äußern sich Bürgerinnen und Bürger zu ihrem Sicherheitsempfinden und den Faktoren, die es beeinflussen. Auf diese Weise werden Brennpunkte und Sicherheitslücken frühzeitig erkannt. Somit kann zielgerichtet gehandelt werden.

Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung sind miteinander verquickt. Das bedeutet: Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Stadtquartiere sauber sind, dass eine gute Beleuchtung vor Ort vorhanden ist und dass sich keine Schmuddelecken bilden. Wir als CDU wollen die Kriminalität präventiv bekämpfen, indem wir ihr sprichwörtlich den Boden unter den Füßen entziehen. Durch unser Beharren setzt die Stadtverwaltung endlich wieder verstärkt auf das Prinzip der Prävention. Das Vorgehen am Werderplatz spiegelt dies wider. Dort wird ein Alkoholkonsumverbot verhängt und zugleich ein alkoholakzeptierender Aufenthaltsraum A3 geschaffen. Wir arbeiten zudem auf die Beseitigung des Leerstands der Ladengeschäfte hin. Durch einen Mix aus ordnungs-, sozial- und bauordnungsrechtlichen Maßnahmen sowie durch Wirtschaftsförderungsmaßnahmen versprechen wir uns eine Lösung der katastrophalen Situation am Werderplatz.

Über weitere Schritte ist nachzudenken. Die CDU-Fraktion plädiert zum Beispiel dafür, an Brennpunkten wie dem Europaplatz, dem Bahnhofsvorplatz, dem Kronen- und dem Werderplatz Videoüberwachung zu installieren. Auf unseren Antrag hin werden derzeit die rechtlichen Möglichkeiten geprüft.

Neben der Prävention muss die konsequente Verfolgung von Ordnungsverstößen gewährleistet sein. Die CDU überlegt daher auch, ob der Kommunale Ordnungsdienst mit weiteren Kompetenzen und Personal auszustatten ist.

Grundsätzlich gilt: Die Politik muss die Rahmenbedingungen so gestalten, dass wir frei und ohne Gefahr für Leib, Hab und Gut in unserer Stadt leben können. Dafür werden wir als CDU uns auch in Zukunft einsetzen.

Jan Döring
CDU-Stadtrat

 
 

Zur Übersicht der Wochenausgabe