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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 21. September 2018

Gemeinderat: Fragen und Antworten

SAUBERKEIT HAT PRIORITÄT und wird auch rund um Karlsruhes Seen wie in Grötzingen aufrechterhalten. Das weitreichende Bade- und Grillverbot wirkt massiver Vermüllung entgegen. Foto: MMG

SAUBERKEIT HAT PRIORITÄT und wird auch rund um Karlsruhes Seen wie in Grötzingen aufrechterhalten. Das weitreichende Bade- und Grillverbot wirkt massiver Vermüllung entgegen. Foto: MMG

 

Internetanbindung der Schulen
Gegenwärtig erreicht keine der Schulen in Karlsruhe eine Datengeschwindigkeit von 30 Megabit pro Sekunde und Klasse. Wird diese Aufgreifschwelle unterschritten, besteht Anspruch auf Unterstützung durch ein Breitbandförderprogramm des Bundes. Mit Hilfe des städtischen IT-Konzepts „IT-moderne Schule“ erhielten die Schulen jedoch eine ausreichende Internetanbindung. Auf Nachfrage der FDP bestätigte die Verwaltung ihre Kenntnis vom Bundesprogramm.

Sauberkeit rund um Seen
Wer Karlsruhes Seen aufsucht, kann dort mit Sauberkeit rechnen, erklärte die Verwaltung auf KULT-Anfrage. Von kleiner Ausnahme am Grötzinger Baggersee abgesehen, herrscht Bade- und auch Grillverbot, was Müllaufkommen geringer hält. Behälter, auch an Parkplätzen angebracht, werden regelmäßig geleert und bei Bedarf wie im Citypark Südstadt-Ost erweitert. Etwa in der Klotz-Anlage gibt es viele Hinweisschilder und tägliche Kontrollen.

Hartz IV und Kindergeld
Eine Kompensation der Anrechnung von Kindergeld (das erhöht werden soll) auf Arbeitslosengeld II ist rechtlich weder vorgesehen noch umsetzbar. Die allgemeine Bedarfsdeckung ist ausschlaggebend und bleibt gewahrt. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften in Karlsruhe sinkt, knapp 3.500 von gut 10.000 (2017) kriegen Kindergeld. Die Linke hatte sich wegen der Anrechnung erkundigt. -mab-

 
 

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