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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 28. September 2018

Haushaltsrede FW: „Moloch oder Oase?“

GESELLSCHAFT, Sicherheit und Wohnraum beschäftigten FW-Stadtrat Wenzel unter anderem mit Blick auf den Doppelhaushalt.

GESELLSCHAFT, Sicherheit und Wohnraum beschäftigten FW-Stadtrat Wenzel unter anderem mit Blick auf den Doppelhaushalt.

 

Freie Wähler wollen Karlsruher Lebensqualität erhalten

(bea) Moloch oder Oase? Dem Gedanken, was aus der Fächerstadt wird, widmete Jürgen Wenzel (FW) seine Rede. Digitalisierung, die wachsende Schere zwischen Arm und Reich, DITIB-Moschee und Flüchtlingspolitik treiben die Freien Wähler um.

Ob zahlreicher Baustellen befinde sich Karlsruhe nicht nur im Wandel, „wir Freien Wähler behaupten sogar, dass sich unsere Stadt an einem Scheidepunkt befindet“. An den Gemeinderäten liege es nun, darüber zu entscheiden, „ob sich Karlsruhe zu einem unkontrollierbar wachsenden Moloch entwickelt, der unerbittlich seine Opfer in ökologischer oder gesellschaftlicher Hinsicht fordern wird“. Anderenfalls müsse das Gremium den Mut haben, unpopuläre, aber zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen, „so dass unsere Stadt im Herzen des Hardtwalds die grüne und lebenswerte Oase bleibt“.

Angesichts der „Flüchtlingskrise“ forderte Wenzel Gesprächsbereitschaft. „Wir Freien Wähler sind der Auffassung, dass man Ängste nur durch gegenseitiges Kennenlernen und Gespräche miteinander beseitigen kann. Doch dazu müssen die Menschen, die zu uns kommen, auch bereit sein, sich zu integrieren, unsere Gesetze zu achten und unsere Sprache zu lernen.“ Für das Recht auf Sicherheit der Bürgerschaft forderte er ein Innenstadtkonzept. So könne man Straßenkriminalität, Diebstahl und Drogenkriminalität Einhalt gebieten.

Wiederholt sprach er sich für „Frauentaxis“ aus. „Wann […] findet sich eine Mehrheit im Gemeinderat für die Erhöhung der Präsenz von Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst?“ Abseits der Nachtstunden nahm Wenzel eine Aufwertung der Innenstadt unter die Lupe. Dies gelinge besonders durch die Förderung des Einzelhandels. In puncto Wohnraum seien Nachverdichtung und unkontrollierte Bebauung zu vermeiden. Grundsätzliches Lob bekam der Doppeletat für entsprechende Sanierungs-Investitionen, da „Karlsruhe seinem Ruf als soziale Stadt weiterhin gerecht wird“.

 
 

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