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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 5. Oktober 2018

Stimmen aus dem Gemeinderat: SPD: Fortführung des Integrationsplans wichtig

Michael Zeh, SPD-Stadtrat

Michael Zeh, SPD-Stadtrat

 

Gut sechs Jahre nach dem ersten Integrationsplan stand nun die Aktualisierung an. Weiterhin gültig bleiben die Leitlinien zur Integration der Stadt Karlsruhe. Es werden jetzt die konkreten, messbaren Umsetzungsziele fortgeschrieben, denn erreicht wurde dank den engagierten Mitbürgern im Migrationsbeirat, dem Büro für Integration und anderen Akteuren bereits viel. Es wird von der Verwaltung richtigerweise als Querschnittsaufgabe, als IQ - Aufgabe gesehen.

Dass die Menschen bereit sind, sich hier einzubringen und sich zu engagieren sieht man an den Ideen für die Fortschreibung. Das ist für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ein wichtiges Pfund auf das wir aufbauen können. Dieser Integrationsplan ist weiterhin kein Abschlussbericht, er ist ein Zyklus von Bestandsaufnahmen, Verbesserungen, Überprüfungen und erneuerten Zielen.

Besonders viel wurde im Bereich „Sprache und Bildung“ erreicht, egal ob bei Kindern, Schülern oder Erwachsenen. Diese Aufgabe bleibt auch in Zukunft bestehen. Die positive Wirkung der Sprachförderung in den Kitas kommt nicht allein Kindern mit Migrationshintergrund zugute, sondern allen, die dort Defizite haben. Insgesamt erhalten 37 Kindertagesstätten Sprachförderung. Und somit wird klar, dies sind keine Sondermaßnahmen für einige wenige, sondern wichtige gesellschaftliche Impulse für alle -- für die Chancengleichheit in unserer Gesellschaft. Gerade im Bildungsbereich bleibt viel zu tun.

Einbürgerung gelingt!

Besonders erfolgreich ist die neue Struktur bei der Einbürgerung. Hier wurde der Antragsstau abgebaut und der Prozess neu aufgesetzt. Die Einbürgerungsfeiern erfreuen sich einer großen Präsenz und Akzeptanz. In den Haushalten stellen wir seit mehreren Jahren Mittel für die Umsetzung des Integrationsplans ein. Die Maßnahmen werden gezielt verfolgt und die Zielerreichung überprüft. Gerade die Beschränkung des Integrationsplans auf kommunale Maßnahmen ist die Stärke dieses Planes. Wir als SPD haben auch auf Landes- und Bundesebene Forderungen, wie z. B. der Abbau des Antragsstaus. Änderungen des Wahlrechts müssen natürlich auf Landesebene geregelt werden. Die SPD steht auch zum Grundrecht der freien Religionsausübung.

Einschränkungen, wie von anderen Parteien gefordert, kommen für uns nicht in Frage. Wünschenswert ist, dass sich Migranten selbst in Vereine, Parteien und die Gesellschaft mit ihren Forderungen und Anregungen einbringen. Die SPD ist bereit, auch hier zu unterstützen. Integration ist eine Daueraufgabe: Es kommen immer wieder neue Menschen nach Karlsruhe, die hier Sprache, Kultur und Lebensgefühl kennenlernen sollen und in unsere Stadtgesellschaft integriert werden müssen.

Michael Zeh
SPD-Stadtrat

 
 

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