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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 9. November 2018

Stimmen aus dem Gemeinderat: Die Linke: Chance für die Wende

Niko Fostiropoulos, Stadtrat DIE LINKE

Niko Fostiropoulos, Stadtrat DIE LINKE

 

Der Gemeinderat könnte bei den Haushaltsberatungen die unsozialen Sparbeschlüsse von 2017 wieder rückgängig machen, wie das von sozialen Organisationen verlangt wird.

Diese fordern auch mehr Geld für zusätzliches Personal, weil die Not wächst und mehr Beratung bzw. Betreuung gebraucht wird, und eine Dynamisierung der Personalkostenzuschüsse, um damit Tariferhöhungen auszugleichen. Der Gemeinderat kann sich dem eigentlich nicht verweigern. - Wir als LINKE legen beim Doppelhaushalt einen Schwerpunkt auf die Rücknahme der Kürzung sozialer Leistungen, etwa bei Karlsruher- und Kinderpass. Bei beiden Pässen sollen zudem Nutzerkreis und Leistungen ausgebaut werden, als Schritt der Armutsbekämpfung. Der ÖPNV sollte für Karlsruher-Pass-Inhaber/innen kostenfrei werden, damit sie besser am öffentlichen Leben teilnehmen können. Wir wollen eine Wende in der Wohnungspolitik. Ausreichend erschwinglicher Wohnraum wird entscheidend für den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt werden.

Niko Fostiropoulos
Stadtrat DIE LINKE

 
 

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