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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 23. November 2018

Gemeinderat: Geld und Personal für Radförderung

Europaplatz im Fokus / Kompetenzen zu sozial-umweltverträglichem Wohnen darstellen

Das Thema Wohnen fand sich auch im Teilhaushalt Stadtplanung wieder. Dass Baugruppen generell für den Zusammenhalt in einem Quartier eine wichtige Rolle spielen, wollte im Gemeinderat keiner in Abrede stellen. Die von Die Linke beantragte Projektstelle zur Auslotung der Chancen für sozial-umweltverträgliches Wohnen wurde aber mehrheitlich abgelehnt.

OB Dr. Frank Mentrup sagte zu, bis Anfang 2019 die hierzu in der Verwaltung schon vorhandenen Kompetenzen differenziert darzustellen. Um den Europaplatz müsse man sich kümmern, war sich der Gemeinderat einig – Stichworte: Gestaltung, Sicherheit und Sauberkeit. Ähnlich dem Werderplatz hatte FÜR Karlsruhe eine Konzeption begehrt, aber auf Abstimmung verzichtet nach Anmerkung des OB: Zunächst bauliche Dinge fertigstellen, alle Aspekte in der bestehenden Projektgruppe bündeln und  „dies regelmäßig mit Ihnen diskutieren“.

Für das vorgesehene Höhenentwicklungskonzept „übernehmen wir den Gedankengang des Antrags“ – mit dieser OB-Zusage erledigte sich der Vorstoß für ein „innovatives Hochhauskonzept“ (FÜR Karlsruhe). Erfolglos setzten sich Freie Wähler/Stadtrat Stefan Schmitt für eine Untersuchung zu einer Tangente nördlich von Karlsruhe ein. Die KULT scheiterte mit weiteren Überlegungen zum Lärmschutz Sudetenstraße als, so eine Gegenrede, mangels vorhandener Instrumente nicht zielführend.

Chancen auf weniger Lärm bieten der Einbau der Verkehrsinsel und ab 2020 die Tram-Linie. Fokus Radverkehr: Hier beantragten SPD, GRÜNE und KULT Sachmittel und Personalstellen; etwa zu Planen und Umsetzen neuer Routen und Abstellanlagen. Gemeinsamer Nenner, letztlich mehrheitsfähig waren die SPD-Anträge: je eine halbe Stelle im Planungs- und Tiefbauamt sowie pro Jahr 500.000 Euro mehr Sachmittel. -rie-

 
 

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