Sprung zur Navigation. Sprung zum Inhalt, Sprung zur Suchmaschine

Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 23. November 2018

Gemeinderat: Grundsteuer bleibt

Plenum steht weiter zu Fortführung des Indoor-Meetings

Mit ihren im Teilhaushalt für die Finanzen beabsichtigten Reduzierungen biss die AfD bei der übergroßen Mehrheit des Plenums auf Granit. Sie stand bei ihrem Vorstoß, das Indoor-Meeting der Leichtathletik streichen zu wollen, alleine da. Beim Antrag, die Grundsteuer zu senken, fand sie lediglich Unterstützung beim parteilosen Stadtrat Stefan Schmitt.

Bei der Grundsteuer B bleibt es beim Hebesatz von 470 Prozent, mit dem Karlsruhe im unteren Drittel der Stadtkreise des Landes liegt. Bei der Rolle des Indoor-Meetings als hochattraktives sportliches Event waren sich die Stadträtinnen und Stadträte ebenfalls einig. Dem Wunsch der CDU, mit externer Begleitung eine Studie zur Tragfähigkeit des Haushalts zu erstellen, war die Verwaltung bereits in der ersten Veränderungsliste nachgekommen.

Nach Anträgen von SPD, Grünen und FDP entschied die Mehrheit, die im Etat-Entwurf vorgesehene  Gewinnausschüttung der Volkswohnung an die Stadt zu streichen. Für den Ausbau des Glasfasernetzes (Anträge (CDU, FÜR Karlsruhe) sind bereits über die Veränderungsliste Mittel eingestellt. Abgelehnt wurden Vorstöße zur Erweiterung des Nightliners (KULT) und zu einer KVV-Monatskarte ab 65 (LINKE). -trö- 

 
 

Zur Übersicht der Wochenausgabe