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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 30. November 2018

Gemeinderat: Stadt-Zuschüsse sichtbarer machen

„Wo Karlsruhe drin ist, soll auch Karlsruhe drauf stehen“, erläuterte Michael Borner einen Antrag der GRÜNE-Fraktion. Diese regte an, dass Einrichtungen, Vereine und Initiativen, die von der Stadt im Rahmen einer freiwilligen Förderung Zuschüsse erhalten, dies auch nach außen deutlich machen sollten.

Borner führte eine Reihe von Projekten an, in die Geld der Stadt fließe, was aber unerwähnt bleibe. Über die Zusicherung der Verwaltung, eine gesamtstädtische Richtlinie zu erarbeiten, die an die Förderungsempfänger mit ausgegeben werden soll, sei man erfreut, allerdings müsse die Umsetzung der Richtlinien dann auch überprüft werden. Zustimmung fand das Anliegen der Grünen bei den Fraktionen von SPD, FDP, KULT sowie den Stadträten Friedemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe) und Jürgen Wenzel (FW).

OB Dr. Frank Mentrup begrüßte es grundsätzlich, bekannter zu machen, wofür Geld ausgegeben werde. Bei der Erarbeitung der Richtlinie sei allerdings eine sensible Vorgehensweise notwendig, um auch die Abgrenzung zwischen gemeinnütziger Förderung und Sponsoring deutlich zu machen. Dazu sei sowohl der rechtliche Rahmen zu beachten als auch zu schauen: „Was passt wo?“. Eine Verpflichtung auf jedes Produkt den Stempel städtischer Förderung aufzudrücken, sei zugleich nicht sinnvoll. -fis-

 
 

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