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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 16. Februar 2018

Gemeinderat: Nächste Sitzung am Dienstag

Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats zu ihrer nächsten Sitzung am Dienstag, 20. Februar, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz.

Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung.

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Folgende Punkte stehen im öffentlichen Teil auf der Agenda:

1. Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats

2. - abgesetzt -

3. Bebauungsplan "Edelbergstraße 1 - 3", Karlsruhe-Grünwinkel: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)

4. IT-moderne Schule: Konzept zur Digitalisierung der Karlsruher Schulen

5. Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung

6. Eintrittsgelderhöhung Zoologischer Stadtgarten zum 1. März 2018

Anträge

7. Livestream aus dem Gemeinderat: Haushaltsreden zum Doppelhaushalt; Antrag: KULT

8. Beleuchtung von Bolzplätzen nahe Jugendtreffs; Interfraktioneller Antrag: SPD, GRÜNE, KULT

9. Flächendeckende akut stationäre medizinische Versorgung und Notfallversorgung sichern; Antrag: SPD

10. Umnutzung der ehemaligen Karlsruher Hospizwohnung als Einrichtung für Jugendliche und junge Erwachsene mit Mehrfachbehinderung; Antrag: SPD

11. Ausweitung der Geschwisterkindregelung:

11.1 Ausweitung der Geschwisterkindregelung auf die Kindertagespflege; Antrag: SPD

11.2 Ausweitung der Geschwisterkindermäßigung für Kinder unter drei Jahren; Antrag: KULT

12. Biozertifizierung der Karlsruher Stadtgärtnerei; Antrag: GRÜNE

13. Erhebung eines freiwilligen Artenschutz-Euro für die Entwicklung des Karlsruher Zoos zu einem Natur- und Artenschutzzentrum; Antrag: GRÜNE

Anfragen

14. Altersprüfung und Beratung der sogenannten minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge in Karlsruhe; Anfrage: AfD

15. Zoologischer Stadtgarten - Öffnung des Osteingangs und kostenfreier Besuch für Kitas während des Neubaus der Wasserwerkbrücke; Anfrage: Die Linke

16. Preisgebundene Mietwohnungen in Karlsruhe; Anfrage: Die Linke

17. Hausaufgaben für "Fahrradfreundliche Kommune" Karlsruhe; Anfrage: GRÜNE

18. Umsetzung der Bleiberechtregelung für geduldete Menschen in Karlsruhe; Anfrage: GRÜNE

19. Holzbau in Karlsruhe; Anfrage: FDP

20. Temporäre Möblierung in der Fußgängerzone; Anfrage: SPD

21. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

22. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

 
 

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