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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 25. Januar 2019

Gemeinderat: Satzungen geändert

Gebührenerhöhung bei Kons / Heimstiftung wirtschaftet

Der Gemeinderat hat einstimmig per Satzungsneufassung für das Badische Konservatorium eine allgemeine Gebührenerhöhung um rund drei Prozent zum 1. März beschlossen.

Die Änderung der Satzung der Heimstiftung Karlsruhe betrifft Vorgaben der Finanzbehörde und Abgabenordnung, den Kauf der Seniorenresidenz am Wetterbach, Benutzungsentgelte und Gebühren sowie Abschluss von Pflegevereinbarungen. Der Erlass der Satzung für den gemeinnützigen Betrieb gewerblicher Art „Jugend-, Alten- und Wohnungslosenhilfe“ ist erforderlich, weil sich die Heimstiftung durch Betrieb solcher Einrichtungen wirtschaftlich betätigt.

 
 

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