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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 8. Februar 2019

Hauptausschuss: Workshop zu Vergaben

Beschluss über die Annahme von Spenden

Bei ihren Verfahren zur Vergabe von Aufträgen bezieht die Stadt bereits seit längerer Zeit nachhaltige Kriterien ein. Gemeinderätliche Gremien könnten „sicher nicht jede einzelne Vergabe besprechen“, aber Verwaltung und Kommunalpolitik sollten das Thema grundsätzlich weiter bearbeiten.

So kündigte OB Dr. Frank Mentrup nach einem Antrag der GRÜNE-Fraktion, dem Gemeinderat vor der Ausschreibung von Vergaben die jeweiligen Kriterien vorzulegen, jetzt im Hauptausschuss einen moderierten Workshop an. In dem sollen städtische Vergabestelle und interessierte Mitglieder des Gemeinderats „gemeinsam das Thema nachhaltige Beschaffung vertiefen“.

Für die Antragsteller begrüßte GRÜNE-Stadtrat Joschua Konrad den Workshop, der „die Einhaltung von Standards“ wie Qualität oder Mindestlohn „noch besser definieren kann“. Für SPD-Stadträtin Yvette Melchien ging es hauptsächlich darum, „die zentrale Vergabestelle zu stärken und auszubauen“ und über „grundsätzliche Ziele“ zu sprechen. CDU-Stadtrat Dr. Klaus Heilgeist warnte in diesem Zusammenhang indes davor, „die Vergaben zu verkomplizieren“.

In einem weiteren Punkt der Tagesordnung beschloss der Hauptausschuss einstimmig, die der Stadtkämmerei in den vergangenen drei Monaten angezeigten Zuwendungen an städtische Ämter, Einrichtungen oder Gesellschaften anzunehmen. Von November bis Januar waren dies Spenden mit einem Gesamtwert von 159.000 Euro. Den Löwenanteil in Höhe von 95.000 Euro bekam der Zoologische Stadtgarten. Bei der Sozial-und Jugendbehörde gingen sechs Einzelspenden in Höhe von insgesamt 22.000 Euro ein. -trö-

 
 

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