Sprung zur Navigation. Sprung zum Inhalt, Sprung zur Suchmaschine

Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 14. Juni 2019

"Forum Recht": Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister

EINIG: (v.l.) Die  Justizminister Sebastian Gemkow (Sachsen), Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Schleswig-Holstein, Mentrup und  Wolf. Foto: pr

EINIG: (v.l.) Die Justizminister Sebastian Gemkow (Sachsen), Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Schleswig-Holstein, Mentrup und Wolf. Foto: pr

 

Ministern Forum Recht vorgestellt

OB Dr. Frank Mentrup stellte bei der Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Travemünde die Planungen zum „Forum Recht“ vor.

Mentrup ist sowohl Mitglied des Initiativkreises „Forum Recht“ in Karlsruhe als auch Beisitzer im Förderverein Forum Recht. Dr. Frank Mentrup sagte: „Ich habe mich sehr über das große Interesse der Justizministerinnen und Justizminister der Länder gefreut, die Gespräche haben gezeigt: Unser Projekt genießt bundesweit hohe Aufmerksamkeit und hat die Sympathie aller Länder.“ Er erläuterte, dass das Forum Recht nicht nur Museum und Informationsort, sondern auch Forum für einen offenen Dialog mit allen Bürgerinnen und Bürgern sein soll. Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf sagte: „Das geplante Forum Recht mit seinem Sitz am Justizstandort Karlsruhe und einem Standort in Leipzig wird unseren Rechtsstaat sichtbarer machen und damit spürbar stärken. Ich bin Dr. Mentrup für die anschauliche Vorstellung dieses wichtigen Projekts im Kreise aller meiner Kolleginnen und Kollegen sehr dankbar.“ Die Konferenzmitglieder beschlossen, den Ministerialdirektor des baden-württembergischen Justizministeriums, Elmar Steinbacher, als Vertreter der Landesjustizverwaltungen in das Kuratorium der Stiftung Forum Recht zu entsenden. Das als Einrichtung des Bundes mit Sitz in Karlsruhe auf dem Gelände des Bundesgerichtshofs und einem Standort in Leipzig geplante „Forum Recht“ soll ein Ort werden, der den Rechtsstaat durch verschiedene Veranstaltungsformate und Angebote erlebbar macht. Der Bundestag hatte am 22. März  mit großer Mehrheit das Forum-Recht-Gesetz beschlossen. Ein privater Initiativkreis versteht sich bei der Umsetzung als Ideen-Motor und Treiber. -red-

 
 

Zur Übersicht der Wochenausgabe