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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 26. Juli 2019

Gemeinderat: Jetzt acht Fraktionen im Bürgersaal

BEREIT FÜR NEUE AMTSPERIODE: Vor seiner konstituierenden Sitzung stellte sich der für die kommenden fünf Jahre gewählte Gemeinderat mit seinem Vorsitzenden OB Mentrup zum Gruppenbild. Foto: Fränkle

BEREIT FÜR NEUE AMTSPERIODE: Vor seiner konstituierenden Sitzung stellte sich der für die kommenden fünf Jahre gewählte Gemeinderat mit seinem Vorsitzenden OB Mentrup zum Gruppenbild. Foto: Fränkle

 

Konstituierende Sitzung / OB erinnert an Kultur der gemeinsamen Verantwortung

Auf seiner konstituierenden Sitzung hat der am 26. Mai von den Karlsruherinnen und Karlsruhern gewählte neue Gemeinderat jetzt seine Arbeit aufgenommen. Bevor OB Dr. Frank Mentrup jedes Mitglied auf seine Aufgabe verpflichtete, erinnerte er das Plenum an „die Kultur der gemeinsamen Verantwortung“.

Die Arbeit im Gemeinderat und das Zusammenwirken mit der Verwaltung sei von der Kommunalverfassung her „kollegial, konsensual und konstruktiv angelegt“, betonte der OB in seiner Rede zum Auftakt der neuen Amtsperiode. Die 48 Stadträtinnen und Stadträte, unter ihnen 18, die zum ersten Mal ins Plenum einzogen, sollten sich darüber im Klaren sein, dass sie auch Teil der Stadtverwaltung seien und „der gemeinsamen Verantwortung nach außen und innen gerecht werden“.

Vor allem die Neuen erlebten jetzt „einen interessanten Perspektivenwechsel“, sie würden von den Bürgern auch für Dinge verantwortlich gemacht, für die sie vielleicht überhaupt nichts können. Mentrup: „Das Amt des Stadtrats ist auch ein Rollenwechsel auf Zeit.“ Der politische Streit dürfe aber auf gar keinen Fall so weit gehen, dass Schmierereien und Sachbeschädigungen die Folge seien, verurteilte er deutlich entsprechende Vorkommnisse im Wahlkampf. Mentrup: „Es kann nicht sein, dass die Wahl zum Stadtrat eine unsichere Privatsphäre mit sich bringt.“

Bei der Kommunalwahl im Mai überholten die Grünen mit 30 Prozent die CDU, die als bisherige Nummer eins nur noch auf 18,7 Prozent kam. Damit bildet die GRÜNE-Fraktion die mit Abstand stärkte Kraft im Karlsruher Gemeinderat. Neben dem Zugewinn der Grünen von sechs Sitzen sorgt das Plenum für ein weiteres Novum: Die Zahl der Fraktionen ist so groß wie nie zuvor. Im Bürgersaal sitzen jetzt acht Fraktionen, zuvor waren es fünf. Die acht Fraktionen umfassen alle Mitglieder, Gruppierungen oder Einzelstadträte gibt es keine.

Die 15 Mitglieder starke GRÜNE-Fraktion besteht aus den Vorsitzenden Zoe Mayer und Aljoscha Löffler sowie den Stadträtinnen und Stadträten Renate Rastätter, Johannes Honné, Verena Anlauf, Michael Borner, Dr. Clemens Cremer, Jorinda Fahringer, Benjamin Bauer, Berthe Obermanns, Markus Schmidt, Dr. Iris Sardarabady, Christine Großmann, Christine Weber und Niko Riebel. Die CDU-Fraktion stellt neun Stadträtinnen und Stadträte. Das sind Tilman Pfannkuch (Vorsitzender), Detlef Hofmann, Thorsten Ehlgötz, Dr. Rahsan Dogan, Karin Wiedemann, Bettina Meier-Augenstein, Dr. Thomas Müller, Sven Maier und Dirk Müller. Die sieben Mitglieder der SPD-Fraktion sind Parsa Marvi (Vorsitzender), Yvette Melchien, Elke Ernemann, Michael Zeh, Anton Huber, Irene Moser, Sibel Uysal.

Die FDP-Fraktion ist mit den vier Mitgliedern Tom Høyem (Vorsitzender), Thomas H. Hock, Annette Böringer und Karl-Heinz Jooß vertreten. Ebenfalls vier Sitze im Bürgersaal hat die aus Karlsruher Liste (KAL) und Die PARTEI gebildete Fraktion KAL/Die PARTEI. Die nehmen Lüppo Cramer (KAL, Vorsitzender), Michael Haug (KAL), Max Braun (Die PARTEI) und Rebecca Ansin (Die PARTEI) ein. Darüber hinaus gibt es drei Fraktionen mit jeweils drei Mitgliedern. Das sind DIE LINKE-Fraktion mit Lukas Bimmerle, Mathilde Göttel und Karin Binder, die AfD-Fraktion mit Dr. Paul Schmidt (Vorsitzender), Ellen Fenrich und Oliver Schnell sowie die aus Freien Wählern und FÜR Karlsruhe gebildete FW/FÜR-Fraktion mit Jürgen Wenzel (Freie Wähler, Vorsitzender), Friedemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe) und Petra Lorenz (Freie Wähler).

Als erste Handlung in der neuen Amtsperiode wählte der Gemeinderat die 24 Mitglieder der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein. Weiter reduzierte das Plenum unisono in der Hauptsatzung die dort für beratende und beschließende Ausschüsse vorgesehene Mitgliederzahl von 15 auf 14 – und besetzte dann ebenso einstimmig diese Gremien. -trö-

 
 

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