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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 29. November 2019

Karlsruher Pass: Teilhabe ohne Stigmatisierung

 

Einkommensgrenze Anspruchsberechtigter steigt 2020 und 2021 um zehn Prozentpunkte

Erst die Kinder, jetzt die Erwachsenen: Künftig profitieren mehr Menschen von den Vorzügen des Karlsruher Passes. Damit hat der Gemeinderat nach dem Karlsruher Kinderpass mit großer Mehrheit einem weiteren Instrument der Armutsbekämpfung zu mehr Durchschlagskraft, dessen Nutzerinnen und Nutzern zu mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ohne hohe Schwellen und Stigmatisierung verholfen.

Mit der Erhöhung der Einkommensgrenze Anspruchsberechtigter zum Januar 2020 und 2021 um jeweils zehn Prozentpunkte auf dann 1.300 Euro weitet sich der Kreis derer, die in den Genuss vergünstigter oder kostenfreier Eintritte in Museen, Bäder oder in den Zoo kommen. Damit sollen vermehrt die „Working poor“ erreicht werden – Familien also, die keine Sozialleistungen beziehen, deren Verdienst aber trotz Erwerbsarbeit nicht zum auskömmlichen Leben reicht oder die von Armut bedroht sind. Als Grundlage der Bedarfsberechnung dient künftig das sogenannte Nettoäquivalenzeinkommen, das die Gesamteinkünfte von Familien oder Alleinerziehenden mit Hilfe einer standardisierten Skala nach Anzahl und Alter der Haushaltsmitglieder gewichtet und das bislang komplizierte Antragsverfahren vereinfacht.

Die Verwaltung und ebenso AfD-Stadtrat Dr. Paul Schmidt sowie Friedemann Kalmbach (FW/FÜR) hätten es vorgezogen, die Ausweitung auszuwerten, auf dieser Basis die Kosten zu ermitteln und dann den nächsten Schritt zu vollziehen. GRÜNE, CDU, SPD, KAL/Die PARTEI und DIE LINKE. sahen das anders. In den „schwer messbaren Grenzbereichen von Armut“ sei es „von großer Bedeutung, den Zugang zu Unterstützungsangeboten möglichst offen zu gestalten“, schrieben sie in ihrem interfraktionellen Änderungsantrag. Inhaltlich liege man auf einer Linie, stand für OB Dr. Frank Mentrup außer Frage. Allerdings seien „die Mehrausgaben so nicht einschätzbar“, Konkreteres sei bei Beratungen zum Doppelhaushalt über die Veränderungsliste einzubringen. -maf-

 
 

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