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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 13. Dezember 2019

Gemeinderat: Was kann ein Bürgerhaushalt?

Ein Bürgerhaushalt könne „ein wichtiges Instrument sein, die Beteiligung der Öffentlichkeit weiter zu erhöhen“, begründetet DIE LINKE-Stadtrat Lukas Bimmerle einen entsprechenden Vorstoß seiner Fraktion. Grundsätzlich stieß die Idee, die Bürgerbeteiligung zu erhöhen, im Plenum auf Zustimmung.

Skepsis kam allerdings über das ins Spiel gebrachte Instrument wie die „Kleinteiligkeit“ des vorgeschlagenen Unterfangens (CDU-Stadtrat Detlef Hofmann) auf, für das DIE LINKE ein Budget in Höhe von 250.000 Euro vorgeschlagen hatte. GRÜNE-Stadträtin Christine Weber etwa bezweifelte, ob ein Bürgerhaushalt den „gewünschten Effekt erreicht“. Die Strukturkommission wird das Thema weiter beraten.-trö-    

 
 

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