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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 7. Februar 2020

Stimmen aus dem Gemeinderat: SPD: Chance für Stadtentwicklung

Parsa Marvi, Vorsitzender SPD-Fraktion

Parsa Marvi, Vorsitzender SPD-Fraktion

 

Die schienenfreie Kaiserstraße kommt!

Im Jahr 2002 hat die Karlsruher Bevölkerung, nach einer ewig währenden Debatte über einen Stadtbahntunnel unter der Kaiserstraße, in einem zweiten Bürgerentscheid eine klare Entscheidung getroffen für die sogenannte Kombilösung. Meine Fraktion hat zu diesem Weg von Anfang an gestanden.

Auch wenn es schon achtzehn Jahre her ist: Wir haben großen Respekt vor dem zustimmenden Votum von 82.000 Karlsruherinnen und Karlsruher von insgesamt 148.000, die an dieser Wahl teilgenommen haben. Sie haben damals nicht nur für die Kombilösung gestimmt, sondern ausdrücklich auch für eine schienenfreie Kaiserstraße.

Wir sind moralisch und inhaltlich der Auffassung, dass wir am Ergebnis dieses Bürgerentscheids festhalten müssen. Moralisch, weil wir sonst Gefahr laufen, dass die Ergebnisse von direktdemokratischer Beteiligung ausgehöhlt werden.

Und auch inhaltlich haben uns die verschiedenen Anträge im Gemeinderat nicht überzeugt, die ein Moratorium für den Verbleib der Schienen in der Kaiserstraße nach Inbetriebnahme der Kombilösung gefordert haben.

Zu hoch ist aus unserer Sicht das Risiko für millionenschwere finanzielle Einbußen durch eine Infragestellung der mit den Co-Finanzierungsgebern Land und Bund verabredeten Gesamtkonzeption.

Auch für die Frage der Kapazität des ÖPNV ist aus unserer Sicht die Kaiserstraße nicht das entscheidende Spielfeld. Hier sehen wir durchaus vielfältige Optimierungen im Bereich unseres Liniennetzes, die wir in den kommenden Jahren angehen müssen.

Aber vor allem gilt: Die Kombilösung mit der schienenfreien Kaiserstraße ist eine gewaltige Chance für die Entwicklung unserer Innenstadt. Das pulsierende Leben oberirdisch, eine neue Dynamik und Möglichkeiten für die Karlsruher Innenstadt wären mit Schienen in der Kaiserstraße niemals möglich.

Die Zustimmung zu einem Moratorium hätte uns über Jahre in der Planung zurückgeworfen. Gut, dass es nicht so weit gekommen ist und eine Mehrheit im Gemeinderat verantwortungsvoll gehandelt hat.

Parsa Marvi
Vorsitzender
SPD-Fraktion

 
 

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