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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 5. Juni 2020

Gemeinderat: Neue Stellen kommen

WACHSENDE STADT MIT WACHSENDEN AUFGABEN: Der Gemeinderat machte den Weg frei für neue Stellen bei der Stadt. Foto: Fränkle

WACHSENDE STADT MIT WACHSENDEN AUFGABEN: Der Gemeinderat machte den Weg frei für neue Stellen bei der Stadt. Foto: Fränkle

 

Besetzungen sollen Anfang nächsten Jahres erfolgen

Eine von der Bürgermeisterkonferenz priorisierte Liste von Stellenschaffungen war nach deren Beratung durch den Personalausschuss Ende April zur Beschlussfassung durch den Gemeinderat in die Offenlage gegangen.

Zur Entscheidung kam es jedoch nicht, die AfD-Fraktion hatte die Liste mit einem Umfang von jährlich 9,2 Millionen Euro angehalten. Die neuen Stellen müssten vor dem Hintergrund der durch Corona-Krise „drastisch geänderten wirtschaftlichen und finanziellen Situation der Stadt“ überabeitet und neu bewertet werden, begründete die AfD ihren Vorstoß.

Das Anhalten der Offenlage zog die Beschlussfassung auf der jüngsten Plenarsitzung nach sich. Zuvor hatte das Bürgermeisteramt die Vorlage noch dahingehend geändert, dass die Besetzung der Stellen wegen der derzeitigen Finanzsituation erst 2021 erfolgen solle. Der Tenor im Plenum war eindeutig.

Nachdem Bürgermeister Dr. Albert Käuflein die Dringlichkeit des Vorhabens „in einer wachsenden Stadt mit wachsenden Aufgaben“ dargelegt und fast sämtliche Fraktionen ihre Unterstützung signalisiert hatten, stimmten 40 Stadträtinnen und Stadträte für die Liste. Allein die AfD-Fraktion votierte dagegen, die FW/FÜR-Fraktion enthielt sich. Letztere hatten einen deutlich gescheiterten Änderungsantrag eingebracht, nach dem 30 Prozent der Stellen mit Schwerpunkt Klima und IT einen Sperrvermerk bis zum Doppeletat 2022/23 bekommen sollten. -trö-

 
 

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