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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 5. Juni 2020

Migrationsbeirat: Corona-Krise als Stresstest

Empfehlungsliste für Haushalt 2021 / Funktionierende Solidargemeinschaft / Soziale Träger stellten auf Online um

Zur Sondersitzung des Migrationsbeirats und des AK Migrationsbeirat lud kürzlich Bürgermeister Martin Lenz ein. Naturgemäß stand die Sitzung im Bürgersaal des Rathauses im Zeichen der Covid-19-Pandemie. Geförderte Projekte in der Corona-Zeit sowie eine Empfehlungsliste für den Haushalt 2021 standen auf der Agenda. Lenz bedankte sich für das große Engagement des Migrationsbeirat und der vielen sozialen Netzwerke. „Corona ist ein Stresstest für unser System. Die soziale Stadt ist eine Solidargemeinschaft und die funktioniert hervorragend“, so Lenz.

Die Sitzung sah er als Blaupause für die kommende Sozial-Konferenz, in der alle Projekte transparent besprochen würden. Der Sozialdezernent verhehlte jedoch nicht, dass aufgrund der drohenden Schuldenlast durch die Pandemie das Sozialbudget ein Jahr lang nicht erhöht werden könne. Lenz zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass das einjährige „Einfrieren“, die soziale Stadt keineswegs beschädigen werde.

Jennifer Laue (Büro für Integration) informierte, wie die Initiativen aktuell zurechtkommen. „Die Träger haben sich angepasst und die Projekte umgestellt“, sagte sie. So gibt es nun WhatsApp-Gruppen, Video-Konferenzen, Tele-Coaching oder Online-Plattformen. Hilferufe der Träger aufgrund der Krise habe es so gut wie keine gegeben. Bei Nachfragen für finanzielle Hilfe plädierte Lenz für eine Einzelfallprüfung statt einem Soforthilfe-Topf.

Die Integrationsbeauftragte Meri Uhlig berichtete darüber, dass das Budget des Integrationsfonds (160.000 Euro) nicht ganz gereicht habe. Die Überschreitung auf rund 190.000 Euro sei jedoch mit Hilfe einer Erbschaft kompensiert worden. Wichtiger Bestandteil sei die Evaluierung der Projekte. Sie informierte über Änderungen innerhalb des Fonds und die Empfehlungsliste für den Haushalt 2021.  Der Gemeinderat wird bei den Haushaltsberatungen über die Aufnahme der Projekte und Aufstockungen der Maßnahmen entscheiden.

Uhlig sah wie etliche Diskutanten die Problematik, dass viele Migranten in prekären Verhältnissen aufgrund der Corona-Krise in stärkere finanzielle Schieflage geraten könnten. „Das kann wie ein Bumerang zurückkommen“, so Uhlig. Migrationsbeirätin Helene Khuen-Belasi forderte mehr Aufwendungen für die Schulförderung von jungen Migranten („Viele sind aktuell wegen Corona vom Spracherwerb ausgeschlossen“). Ferner votierte sie für mehr Mittel für den Dolmetscherpool. Mehr Geld für Flüchtlingsprojekte forderte Migrationsbeirat Rüstü Aslandur. -voko-

 
 

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