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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 25. September 2020

Städtischer Haushalt: Stationen zum Etat-Beschluss

Nach den Haushaltsreden von OB Dr. Frank Mentrup und EB Gabriele Luczak-Schwarz legte der Gemeinderat auf seiner jüngsten Plenarsitzung am Dienstag den Terminplan für die weiteren Stationen bis zur Beschlussfassung über den städtischen Etat 2021 fest.

Danach stehen am Dienstag, 20. Oktober, die Haushaltsreden der Fraktionen auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Bis zum 26. Oktober können die Stadträtinnen und Stadträte Anträge zum Etat beim OB einreichen, die Antworten der Verwaltung dazu sollen bis zum 16. November an die Fraktionen gehen. Die Vorberatung des Etats ist am 8. Dezember Thema im Hauptausschuss, Beratung und Beschlussfassung stehen am 15. und 16. Dezember im Gemeinderat auf der Tagesordnung. Wenn in diesen beiden Tagen die beschlossenen Änderungen nicht in den Plan eingebaut werden können, erfolgt der Beschluss am 22. Dezember.

Die Redezeiten bei den Haushaltsreden orientieren sich an der Größe der einzelnen Fraktionen. So ist für die Grünen eine Redezeit von 40 Minuten vorgesehen, für die CDU eine von 28 Minuten und für die SPD eine von 24 Minuten. KAL/Die PARTEI und FDP können jeweils 18 Minuten lang sprechen, AfD, DIE LINKE. und FW/FÜR jeweils 16 Minuten. Bei den Haushaltberatungen können die Grünen eine Gesamtredezeit von einer Stunde und 45 Minuten beanspruchen, die CDU eine von einer Stunde und 15 Minuten, die SPD eine von einer Stunde und fünf Minuten. Jeweils 50 Minuten entfallen auf KAL/Die PARTEI und FDP, jeweils 45 Minuten auf AfD, DIE LINKE. und FW/FÜR. -trö-

 
 

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