Sprung zur Navigation. Sprung zum Inhalt, Sprung zur Suchmaschine

Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 4. Dezember 2020

„Urbane Mobilität“: Engagement für Städte in Europa

URBANE MOBILITÄT: Radfahren spielt bei zukunftsgerichteter städtischer Verkehrsplanung eine große Rolle. Aber auch Zugangsregelungen wie Umweltplaketten sind auf EU-Ebene wichtig. Foto: MMG

URBANE MOBILITÄT: Radfahren spielt bei zukunftsgerichteter städtischer Verkehrsplanung eine große Rolle. Aber auch Zugangsregelungen wie Umweltplaketten sind auf EU-Ebene wichtig. Foto: MMG

 

OB Mentrup stellt Themenpartnerschaft „Urbane Mobilität“ bei EU-Konferenz vor

Als einziger städtischer Vertreter der Initiative „Urbane Agenda für die EU" nahm Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup jüngst am Treffen der EU-Ministerinnen und -Minister für Stadtentwicklung und Territoriale Kohäsion teil. Hier präsentierte er die Ergebnisse der Themenpartnerschaft „Urbane Mobilität", die Karlsruhe – vertreten durch Stadtplanungsamt, Verkehrsbetriebe und die Stabsstelle Außenbeziehungen – seit 2017 gemeinsam mit der Tschechischen Republik koordinierte.

Das Treffen unter der Federführung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) gehört zum offiziellen Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Ziele städtischer Mobilität

„Unser Ziel war es, konkrete Maßnahmen zu entwickeln, die den Herausforderungen einer nachhaltigen, emissionsarmen und effizienten städtischen Mobilität mittel- und langfristig gerecht werden", berichtete Mentrup den Teilnehmerinnen und Teilnehmern; darunter Elisa Ferreira, EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen und Apostolos Tzitzikostas, Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen.

Im Rahmen der Partnerschaft entstanden auch Vorschläge, um den „Flickenteppich" an Zugangsregelungen für Kraftfahrzeuge zu vereinfachen. Ein Beispiel für solche Beschränkungen seien etwa Umweltplaketten, so Mentrup. „Als Oberbürgermeister einer Stadt im deutsch-französischen Grenzraum, 80 Kilometer von Straßburg entfernt, kenne ich die praktischen Schwierigkeiten. Wir arbeiten bilateral mit den Kolleginnen und Kollegen in Straßburg an Lösungen, sind aber der Meinung, dass es hier eine europäische Herangehensweise braucht."

Urbane Agenda für die EU

Die Themenpartnerschaft, in der acht europäische Städte, zwei Regionen, fünf EU-Mitgliedsstaaten, zwei EU-Institutionen und sechs europäische Dachverbänden kooperierten, endete im Oktober und lief im Rahmen der so genannten „Urbanen Agenda für die EU". Diese soll Lösungen fördern, die in einem partizipativen Prozess von Städten, Regionen, Staaten und EU-Institutionen erarbeitet werden. Mentrup schloss seine Rede bei der Konferenz dann auch mit einem klaren Statement zur Stärkung der Städte in der europäischen Politik - Konsequenz aus der schon 2007 verabschiedeten Leipzig-Charta. -red-

 
 

Zur Übersicht der Wochenausgabe