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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 18. Dezember 2020

Vorschau

Gemeinderat schnürt für Etat 2021 ein acht Millionen Euro schweres Paket / Zweitägige Beratungen über 271 Einzelanträge / Nächsten Dienstag Beschlussfassung

Haushaltsberatung: Akzente für Klima und soziale Stadt

Der kommende städtische Etat unterscheidet sich auf mehreren Feldern von seinen Vorgängern. Er ist vor dem Hintergrund der Unwägbarkeiten der Corona-Pandemie nur auf ein Haushaltsjahr ausgelegt und weist erstmals seit Jahrzehnten ein Defizit im Gesamtergebnis auf.

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Gremium debattiert Zukunftsaufgabe / 20 Millionen Euro Finanzmittel / Neue Stellen schaffen

Haushaltsberatung: Handeln für Klimaschutz

Rund 20 Millionen Euro will Karlsruhe im kommenden Haushaltsjahr für den Bereich Klima- und Umweltschutz ausgeben. Hinzu kommen neue Stellen, um sich bei Themen wie Mobilität, Photovoltaik oder Sanierung stärker aufzustellen. Trotz großer Geschlossenheit wurde debattiert. Über Stellschrauben im Haushaltsplan, das geplante Vorgehen und Vorstöße von AfD und Die LINKE., die deutliche Streichungen oder Erhöhungen forderten.

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ÖPNV: Freie Fahrt mit Pass

Haushaltsberatung: Eltern weiter entlasten

Trotz intensiver Sparappelle der Verwaltung nahm der Gemeinderat im Teilhaushalt „Soziales“ an vielen Stellen einschneidende Korrekturen vor. Zentrale Punkte waren dabei die Erhöhung des Erstkinderzuschusses sowie die Entscheidung, Kindern und Jugendlichen mit Karlsruher Pass freie Fahrt in Bussen und Bahnen zu gewähren.

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Förderung von Cantus Juvenum und SAU / Weitere Mittel für Umbau des Kurbel-Kinos in Kulturhaus

Haushaltsberatung: Kulturszene das Überleben sichern

Bei vielen Karlsruher Kultureinrichtungen herrscht weiter Alarmstufe Rot. Zur Abfederung pandemiebedingter Schieflagen hatte der Gemeinderat bereits im Sommer einen kommunalen Nothilfefonds über 2,5 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Die vielfältige Szene müsse überleben, lautete die Botschaft.

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Hilfe für Steinmann-Wohnheim und Sportförderzuschuss

Haushaltsberatung: Schulgeld fällt weg

Schulträger zu sein und Sportstätten zu unterhalten, ist kostspielig. In 21 Anträgen warben die Fraktionen gleichwohl für Mehraufwendungen oder Verzicht auf Einnahmen.

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Haushaltsberatung: Klares Nein zu Steueränderungen

Durchweg erfolglos blieben die Änderungsanträge zum Teilhaushalt Finanzen.

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Haushaltsberatung: Höheres Defizit bei Bädern erwartet

Der Corona-bedingte Besucherschwund dieses Jahr schlägt sich auf den Teilhaushalt der Bäder nieder.

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Haushaltsberatung: KOD-Personal bleibt unverändert

Keine Veränderungen im Bereich Ordnungs- und Bürgerwesen brachten die Haushaltsberatungen.

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Knappe Mehrheit im Gemeinderat bewilligt zusätzliche Stellen

Haushaltsberatung: Mehr Geld für Milieuschutz in der Südstadt

In vorweihnachtlicher Geberlaune präsentierte sich der Gemeinderat beim Thema Milieuschutz Südstadt: Künftig sollen vier weitere Stellen in der Stadtverwaltung geschaffen werden, obendrein gibt es 50.000 Euro für Sachaufwendungen. Mit knapper Mehrheit nahm das Gremium einen entsprechenden Antrag von KAL/Die PARTEI und DIE LINKE an, nachdem GRÜNE und SPD ihren eigenen Antrag zugunsten des weitergehenden zurückgezogen hatten.

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Haushaltsberatung: Investitionen für mobiles Arbeiten

Keine Unterstützung fand die AfD mit ihrem globalen Antrag in Sachen Personalhaushalt, lediglich beim KOD sowie in Kitas und Horten Personalerhöhungen vorzunehmen.

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Maßnahmen für Stadtjugendausschuss und Konservatorium fanden Fürsprecher

Haushaltsberatung: Beschleunigter Beginn bei Bauvorhaben

Lang war die Liste der Vorhaben im Bereich Hochbau und Gebäudewirtschaft ohnehin schon, jetzt sind noch vier weitere hinzugekommen, die 2021 in Angriff genommen werden sollen.

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Damit es losgehen kann, fehlen noch Impfstoff, Hardware und Personal

Corona: Zentrales Impfzentrum steht

„Wir haben in den letzten Tagen all unsere Kompetenz in die Waagschale geworfen und gemeinsam den Aufbau dieses Zentralen Impfzentrums gestemmt“, betonte Messe-Geschäftsführerin Britta Wirtz beim Presserundgang mit Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, Bürgermeisterin Bettina Lisbach und Landrat Dr. Christoph Schnaudigel in den Karlsruher Messe-Hallen.

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Corona: Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Aufgrund der Pandemieentwicklung sind seit Mittwoch, 16. Dezember, bis zum Ende der Weihnachtsferien (10. Januar) Kindertageseinrichtungen sowie die Kindertagespflege grundsätzlich geschlossen.

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Schausteller und Festwirte wollen verantwortungsbewusst Beitrag leisten

Corona: Weihnachtsbuden geschlossen

Auch auf Karlsruhes Innenstadt-Plätzen muss das Weihnachtsflair dieses Jahr nun, abseits der festlichen Beleuchtung, endgültig pausieren: Seit vergangenem Mittwoch haben sich die Schausteller und Festwirte mit ihren Weihnachtsbuden der besorgniserregenden Pandemieentwicklung gebeugt – und geschlossen.

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Karlsruher Initiative gegen Depression informierte über Angebote / Mit vereinten Kräften Tabuisierung entgegenwirken und persönlich kümmern

Depression: Hilfe auch zur Weihnachtszeit

„Trotz der großen Erschöpfung, die das vergangene Jahr und die damit verbundenen persönlichen Ereignisse mit sich bringen, ein Licht kann die dunklen Lebensphasen erhellen.“ Konsens aller Vertreter der Karlsruher Initiative gegen Depression im digitalen Pressegespräch.

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Kombilösung: Erst Beton, dann wieder Erdreich

Östlich des Ettlinger Tors ist der Kraftfahrzeugtunnel unter der Kriegsstraße im Rohbau komplett fertig, der letzte Deckel betoniert.

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Entsorgung: Holz nicht länger in Wertstofftonne

Holz, das nicht aus Verpackungen stammt, darf ab Januar 2021 aus gesetzlichen Gründen nicht mehr über die Wertstofftonne entsorgt werden. Darüber informierte jetzt das Amt für Abfallwirtschaft.

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Stadion: Fällungen am Birkenparkplatz

Im zweiten Halbjahr 2021 beginnt das Tiefbauamt mit dem Bau des neuen Parkplatzes am KSC-Stadion (Birkenparkplatz). Hierfür sind Fäll- und Rodungsarbeiten erforderlich, die das Gartenbauamt begleitet.

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Messe: Lifestylemessen erst wieder im Jahr 2022

Nachdem für die zu Beginn des nächsten Jahres geplanten Messen bereits erfolgreich neue Termine gefunden wurden, verschiebt die Messe Karlsruhe die INVENTA – Messe für Garten, Haus und Einrichtung und die parallel stattfindende Wein- und Genussmesse RendezVino in das Jahr 2022.

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KEK berichtet im Ausschuss über Initiative

Ausschuss für Umwelt und Gesundheit: Klimaschutz im Quartier

Über den aktuellen Stand der Initiative „Karlsruher EnergieQuartiere“ berichtete Dirk Vogeley, Geschäftsführer der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur (KEK), jüngst im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit.

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Satzungen: Änderung soll Händlern helfen

Als städtische Hilfe für von der Corona-Pandemie betroffene Gastronomen und Händler beschloss der Gemeinderat im Juni und im Juli, die Gebühren für gewerbliche Sondernutzungen auf Straßen und Plätzen sowie die Verwaltungsgebühren dazu bis Ende 2020 nicht zu erheben und änderte die sogernannte Sondergebührensatzung entsprechend.

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Forst: Heldbock ist Ökosystemingenieur

Als einheimischer Käfer wird der Heldbock oftmals als gefährlich für den Eichenbestand verkannt. Tatsächlich handelt es sich dabei aber nur um ein Gerücht – stattdessen braucht der Heldbock gerade in Karlsruhe besonderen Schutz. Denn in Baden-Württemberg kommt er bis auf wenige Ausnahmen nur noch entlang des Oberrheins zwischen Rastatt und Mannheim vor.

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Neu entwickelte KA-GeoApp ist verfügbar

KA-GeoApp: Pläne überall dabei

Um Flächennutzungspläne, Bodenrichtwertkarten oder Bebauungspläne auch unterwegs immer parat zu haben, hätte es früher mindestens eines schweren Aktenkoffers bedurft.

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Online geschaffene Kunst

UNESCO City of Media Arts: Virtuelle Galerie

Als Reaktion auf die aktuell herausfordernden Zeiten für das kulturelle Leben haben sich neun Mitglieder des Media Arts Network der UNESCO-Kreativstädte – Austin (Texas, Vereinigte Staaten), Braga (Portugal), Cali (Kolumbien), Changsha (China), Guadalajara (Mexiko), Karlsruhe (Deutschland), Kosice (Slowakei), Sapporo (Japan) und York (Vereinigtes Königreich) – mit dem Ziel zusammengeschlossen, Künstler und Künstlerinnen aus ihren Städten zu unterstützen.

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Gemeinderat: Mittel von EU, Bund und Land

Detailliert listete die Verwaltung der nachfragenden CDU tabellarisch auf, welchem Teilhaushalt seit 2017 und voraussichtlich 2021 Förderungen von Land, Bund oder EU zugutekamen.

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Schulbeirat zum rege debattierten Thema Lüftmanagement informiert: Klassische Hilfe plus bereits zahlreich nachbestellter CO2-Ampeln sinnvoll

Schulbeirat: Fenster auf, Virus raus

Dem Lüften in Schulen hatte sich über Vorstöße und Nachfragen aus dem Gemeinderat jüngst wie berichtet ein Expertengremium samt Verantwortlicher und politischer Vertretungen gewidmet, vorige Woche nochmal der Schulbeirat in seiner letzten Sitzung des Jahres.

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Wolfartsweier: Glockenturm des Rathauses wieder da

Mit ihrer Zentrale in einem Karlsruher Kulturdenkmal trägt die Freiwillige Feuerwehr Wolfartsweier doppelte Verantwortung. Für die Sicherheit der umliegenden Bevölkerung und die des alten, um 1730 errichteten Rathauses, in dem sie seit 1996 ihren Sitz hat. Nach rund vierjähriger Sanierung ist seit vergangener Woche auch der Glockenturm wieder auf dem Dach.

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In letzter Plenarsitzung des Jahres stehen 35 Punkte auf der Tagesordnung

Gemeinderat fasst Satzungsbeschluss zum Haushaltsplan für 2021

Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag, 22. Dezember, um 15.30 Uhr in der Gartenhalle am Festplatz zur letzten öffentlichen Sitzung in diesem Jahr. Auf der 35 Punkte umfassenden Tagesordnung stehen die Beschlussfassung der Satzung für den Haushaltsplan 2021, die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Karlsruhe für das Jahr 2019 wie auch die Einrichtung eines Zentralen Impfzentrums in der Messe Karlsruhe. Zu den Anträgen aus den Fraktionen gehören ein interfraktioneller Vorstoß von GRÜNE, KAL/Die Partei und DIE LINKE zur Strategie "Menschenwürdiges Wohnen fördern" und einer der SPD zu neuen Zonen für Bewohnerparken. Eine Reihe von Anfragen und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung.

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Ausschreibungen

Ausschreibungen nach VOB und VOL der Stadt Karlsruhe und teilweise der städtischen Unternehmen

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