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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 9. April 2021

Stimmen aus dem Gemeinderat: AfD: Der Krieg gegen das Auto – eine unendliche Geschichte

Oliver Schnell, Stadtrat, AfD-Fraktion

Oliver Schnell, Stadtrat, AfD-Fraktion

 

Karlsruhe ist wieder fahrradfreundlichste Großstadt. OB Dr. Mentrup nutzte die Ehrung durch Verkehrsminister Scheuer umgehend, wenn gleich nicht im Morgengrauen, um sofort gegen das Auto zurückzuschießen: Der Minister solle die Gesetzeslage so ändern, dass der OB über ganz Karlsruhe einen Tempo 30-Lockdown verhängen könnte.

Ins gleiche Horn stießen die Grünen in der letzten Gemeinderatssitzung: Die Stadt solle keine Geschwindigkeitskontrollen mehr ankündigen. Den von der Stadt festgestellten, präventiven Effekt davon ignorierend, argumentierten sie mit alternativen Fakten hinsichtlich der Verkehrssicherheit, die ein Blick in die Unfallstatistik widerlegt. Dass hierfür stattdessen Kontrollen und Aufklärung bei Radfahrern nottun – schließlich kamen 2019 derer sieben bei selbstverschuldeten Unfällen ums Leben, – wird dagegen ausgeblendet. Auch die Ablehnung unseres Antrages, keine weiteren Haupt- und Einfallsstraßen zurückzubauen, durch alle anderen Fraktionen zeigt, wohin Karlsruhe steuert. Dass dieser Rückbau Autoverkehr in Wohnstraßen lenkt, wie wir live im Planungsausschuss zeigen konnten, wurde ignoriert. Kritisiert wurde vielmehr, dies überhaupt gezeigt zu haben: Das Überbringen schlechter Nachrichten ist verboten.

Oliver Schnell
Stadtrat
AfD-Fraktion

 
 

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