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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 30. April 2021

Gemeinderat: Debatte um Etat-Transparenz

Eine von den Grünen beantragte, großangelegte Aufklärung zum Stadthaushalt samt Fokus auf die „Leichte Sprache“ erklärte die Verwaltung für kaum umsetzbar – über die bestehende Transparenz hinaus.

Einbringung, Debatte, alle Reden zum Etat sind öffentlich, auf karlsruhe.de abrufbar, es gibt Erklärfilme und das Beteiligungsportal. „Eine einfache und für alle verständliche Form der Darstellung“ des Haushalts von rund 1,8 Milliarden Euro sei „wie bereits mehrfach dargestellt ein sehr schwieriges Unterfangen“. Gleichwohl erstellt die Verwaltung ein wie erwünscht freiwillige Leistungen und Großprojekte umfassendes Konzept.

Dem stimmte die GRÜNE-Fraktion vor, nachdem Jorinda Fahringer unterstrichen hatte, dass möglichst alles für alle erfassbar und die Leitfrage sein müsse: „Wie können wir Themen und Gegebenheiten transportieren?“ Detlef Hofmann (CDU) nannte das Anliegen lobenswert, doch sei die Materie nun mal komplex. Eine eigene Stelle zu schaffen, aus Verwaltungssicht überflüssig, komme zu früh.

An die Holschuld erinnerte zustimmend Parsa Marvi (SPD): „Es wird keine Erklärung geben, die mundstückgerecht jedem alles aufzeigt.“ Für Annette Böringer (FDP) seien die Stadträtinnen und Stadträte Anlaufstellen, während Oliver Schnell (AfD) „mal wieder so ein bürokratisches Monster“ im Antrag erstrebt sah. Konkrete Ideen mahnte Lukas Bimmerle (LINKE) an, und Friedemann Kalmbach (FW/FÜR) fürchtete Partikularinteressen über etwaige gestärkte Bürgerhaushalte: „Man muss das ganze Stadtbild sehen.“ -mab-

 
 

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