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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 25. Juni 2021

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Gemeinderat: Mehrheit für Fortführung des Jahrhundertprojekts

Sanierung und Neubau Staatstheater: Mit Visionen und Mut in die Zukunft

Der große Paukenschlag blieb aus: Trotz wesentlich höherer Kosten stimmte der Karlsruher Gemeinderat Generalsanierung und Neubau des Badischen Staatstheaters am bisherigen Standort mit großer Mehrheit zu. Das Ergebnis – 42 Ja-Stimmen, fünfmal Nein und zwei Enthaltungen – wertete OB Dr. Frank Mentrup als „sehr deutliches Votum“, das vor „einigen Monaten keiner für möglich gehalten hätte“.

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Neuer Bebauungsplan für Entwicklung Staatstheater

Staatstheater: Rahmen festgezurrt

Gleich nach seinem Beschluss zu Generalsanierung und Neubau des Badischen Staatstheaters am bisherigen Standort (siehe Beitrag „Mit Visionen und Mut in die Zukunft“) zurrte der Gemeinderat auf seiner jüngsten Plenarsitzung auch den planungs- und baurechtlichen Rahmen für das Mammut-Projekt fest.

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Zweites Bürgerforum im Rathaus: Rund 330 Interessierte waren live und per Chat dabei

Staatstheater: Abend von Fakten und Austausch

Argumente austauschen, Fragen beantworten, Fakten darlegen und werten – das zweite Bürgerforum im Vorfeld der Entscheidung des Gemeinderats zu „Generalsanierung und Neubau des Badischen Staatstheaters“ tat genau das. Was beim ersten Aufschlag nicht nur Sprache kam, wurde bei der Veranstaltung im Bürgersaal des Rathauses aufgegriffen, was unklar war, vertieft. Real vor Ort waren 15 per Losverfahren Ausgewählte, rund 330 verfolgten das Geschehen via Livestream oder brachten sich im Chat ein. Als „sehr hilfreich“ bezeichnete OB Dr. Frank Mentrup nach rund zwei Stunden Dauer das Beteiligungsformat.

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Verkehrsbetriebe: Fortschritte bei Gleisreinigungen

Wichtige, aber teils kleine Fortschritte vermelden die Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK) bei der Reinigung der mit Vergussmaterial verklebten Gleise. So sollte seit Donnerstag mit der Rüppurrer Straße eine wichtige Nord-Süd-Achse wieder befahrbar sein. Zeitgleich wurde auch die südliche Karlstraße für die Trambahnen der Linie 3 wieder freigegeben. Die VBK und die Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) haben ihr Betriebskonzept angepasst. Die Ringlinie mit Bussen als Schienenersatzverkehr sollte aufgehoben werden können.

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Sieben Wochen Kultur

Sommerprogramm „Oh wie schön wär’s Zeltival“

Musik, Kabarett, Literatur und Artistik im Tollhaus

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Hermann Meinzer: Parkname zu Ehren des Gesichts von Neureut

So viele aktuelle und ehemalige Amtsträger auf einer Veranstaltung hat Neureut wohl selten gesehen. OB Dr .Frank Mentrup war ebenso zugegen wie seine Vorgänger Heinz Fenrich und Prof. Dr. Gerhard Seiler, zudem der frühere Bürgermeister Ullrich Eidenmüller sowie die amtierende Bürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz. Sie alle kamen, ebenso wie viele Gäste, um einen außergewöhnlichen Kommunalpolitiker posthum zu ehren.

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Corona: Jede Woche neue Impftermine

Seit zwei Wochen können alle, die sich gegen das Corona-Virus impfen lassen wollen, bei einem Karlsruher Impfzentrum einen Termin anfragen.

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Gepflanzte Kunstwerke: Bildschön in natura

Geburtstagsblumen, mal andersherum: Zu ihrem 175. Jubiläum beschenkt die Staatliche Kunsthalle die Stadt mit lebendiger Kunst. Dreizehn Hochbeete des Kooperationsprojekts „Bildschön in natura“, entstanden durch Upcycling, also Umwandeln und Aufwerten vermeintlich wertlosen Materials, zieren seit dieser Woche und noch bis zum 30. September die Innenstadt.

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Psychologische Beratungsstellen: Familien in der Pandemie beraten

Nach über einem Jahr Pandemie sind die Psychologischen Beratungsstellen weiter wichtige Anlaufstellen für viele Familien in besonderen Krisen und Belastungssituationen.

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100. Geburtstag: Sport-Fan und Familienmensch

Auf ein erfülltes Leben darf Charlotte Körner zurückblicken, die jüngst mit Familie ihren 100. Geburtstag feierte. Ursprünglich stammt sie aus dem Sudetenland.

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OB-Glückwünsche: Mentrup würdigt Verdienstvolle zu runden Geburtstagen

Zuletzt feierten, so gut dass die Umstände jeweils wieder zuließen, gleich fünf untrennbar mit Karlsruhe Verbundene runde Geburtstage.

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Architektenwettbewerb: Landratsamts-Areal

Das genehmigte Vorhaben des Landkreises Karlsruhe, ein neues Dienstgebäude am bisherigen Standort des markanten Hochhauses (Beiertheimer Allee 2) zu errichten, nimmt immer mehr Formen an.

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Literarische Gesellschaft: Workshop in Poetry Slam

Die Literarische Gesellschaft veranstaltet am Freitag, 25., und Samstag, 26. Juni, im Museum für Literatur je von 14 bis 18 Uhr einen Poetry Slam Workshop mit Lyriker und Slampoet Philipp Herold.

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Abfallwirtschaft: Das AfA-Mobil sammelt wieder

Die mobile Schadstoffsammlung des Amts für Abfallwirtschaft (AfA) macht am Dienstag, 29. Juni, in Stupferich Halt – von 14 bis 14.45 Uhr.

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Neue Termine der Offenen Pforte laden Gartenbegeisterte auf Entdeckungstour ein

Offene Pforte: Blick hinter den Gartenzaun

Wen es ins Grüne zieht, der kann sich an diesem Wochenende aus dem Programm der Offenen Pforte einen Tagesausflug zusammenstellen. Am Samstag, 26. Juni, laden gleich fünf Gärten im Rahmen der privaten Gartenschau dazu ein, sonst verschlossene Anlagen zu erkunden.

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Fraktionen loben Wohnungslosenhilfe und Sozialarbeit

Gemeinderat: System trotzt Corona

Die Zahl der Wohnungslosen ist in Karlsruhe während der Corona-Pandemie nicht gestiegen. Das legt der zwölfte Sachstandsbericht „Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe“ dar. Bei der Gemeinderatssitzung nahmen die Fraktionen diesen nun einhellig wohlwollend zur Kenntnis. Grund für ein Gleichbleiben der Zahlen sei das intensive Zusammenwirken der Träger und der Fachstelle Wohnungssicherung, erklärt die Verwaltung weiter mit der Dokumentation. Die bestehenden Angebote wurden unter Schutzbedingungen aufrechterhalten. Zudem habe die Krise zu einem großen Engagement der Zivilgesellschaft geführt.

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Gemeinderat: Die Amtlichen gehen bald online

Die Stadt Karlsruhe stellt ab August Satzungsänderungen, Ankündigungen von Gremiensitzungen, Inkrafttreten von Bebauungsplänen und andere gesetzlich festgeschriebene öffentliche Bekanntmachungen auf ihrer Internetseite rechtssicher bereit.

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Gemeinderat: Namensgebung für Stadion ist fix

Der Ball lag schon im Netz, aber jetzt ist der Treffer auch offiziell bestätigt: Einstimmig und ohne Diskussion gab der Gemeinderat sein Einverständnis zum Abschluss eines Namensrechtevertrags für das Wildparkstadion.

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Menschen mit Behinderungen werden durch Pandemie weiter abgehängt

Gemeinderat: Handlungsbedarf bleibt groß

Die Befürchtung beim Beirat für Menschen mit Behinderungen (BMB) ist groß, dass Menschen mit Handicap nach der Pandemie noch weniger Rechte haben werden als zuvor. Das hob der BMB in seinem Jahresbericht 2020 hervor. Dieser war zusammen mit dem Tätigkeitsbericht der Kommunalen Behindertenbeauftragten Gegenstand der jüngsten Gemeinderatssitzung. Das Dokument legt dar, was im vergangenen Jahr erreicht wurde. Es zeigt aber auch Punkte auf, bei denen aus Sicht des BMB noch Verbesserungspotenzial besteht.

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Gemeinderat: Rettungsschirm für AVG-Betrieb

„Vereinbarung über die Gewährung von Ausgleichsleistungen zur Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung“ ist das Aktivieren eines Rettungsschirms überschrieben, dem der Gemeinderat einstimmig grünes Licht gab.

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Weiteres Umsetzen der Istanbul-Konvention für Frauen

Gemeinderat: Gemeinsam gegen Gewalt

Selten herrscht im Gemeinderat solches Einverständnis wie beim Beschluss, die Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen auf kommunaler Ebene weiter umzusetzen. Die 2011 vom Europarat etablierte Istanbul-Konvention verpflichtet Bund, Länder und Kommunen und geht von einem breiten Gewaltbegriff aus. So gilt es, Frauen vor körperlicher, seelischer und sexueller Gewalt, Belästigung, Zwangsheirat, -abtreibung und -sterilisation zu schützen. In Karlsruhe besteht ein durch freiwillige Leistungen der Stadt unterstütztes Angebot, welches Prävention, Aufklärung und Schutzunterkünfte umfasst.

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Gemeinderat: Vergaben für Schul-Fahrdienste

Meist ist es Kindern, die sonderpädagogische Einrichtungen besuchen, nicht zuzumuten, mit öffentlichen Verkehrsmitteln zum Unterricht zu gelangen. Daher benötigen sie besondere Fahrdienste, welche die Stadtverwaltung öffentlich ausschreibt und Angebote auf Eignung und Wirtschaftlichkeit prüft.

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Bebauungsplan nach einstimmigem Votum vor Auslage

Gemeinderat: Für Kita in Durlach

Die Kinderbetreuung bleibt auf gesellschaftlicher und letztlich kommunaler Ebene ein großes Thema. Karlsruhe baut das Kita-Angebot weiter aus und ist froh über jede dazu im Stadtgebiet aufzutreibende Fläche; besonders rar gesät etwa in Durlach. Ein rund 1865 Quadratmeter großes Plangebiet Ecke Geigersberg- und Bergwaldstraße – städtisches Eigentum und als öffentliche, weitgehend unversiegelte Grünfläche in Gebrauch – lässt sich nun dafür in Angriff nehmen.

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Gemeinderat: Großer Zuspruch für Kiosk-Erhalt

„Kiosk ist Leidenschaft und Leben“: Mit diesen Worten hatte FW|FÜR-Stadtrat Jürgen Wenzel die Marschrichtung ausgegeben, und der Gemeinderat folgte in seltener Einigkeit. Am Ende sah sich Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup mit seiner Gegenstimme einer geschlossenen Ratsmehrheit gegenüber, als es um Bewahrung und Ausbau der Karlsruher Kiosklandschaft ging.

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Gemeinderat: Beratung in Ausschüssen

Unter den aus der Gemeinderatssitzung direkt verwiesenen Anträgen befand sich das FW/FÜR-Interesse an Abwasser-Monitoring zur Corona-Tendenz. Das von der Stadtverwaltung bereits seit Langem genutzte Instrument zur etwaigen Früherkennung der Infektionslage sollte sogleich im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen behandelt werden.

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Stadt plant Kauf von Brennstoffzellen-Fahrzeugen

Brennstoffzellen-Fahrzeuge: AfA erhält Förderung

Um die Klimawende zu vollziehen, braucht es alternative Antriebe. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) unterstützt daher die Stadt Karlsruhe beim Anschaffen zweier Abfallsammelfahrzeuge mit Brennstoffzellen-Antrieb. Den Förderbescheid über rund 1,5 Millionen Euro hat Steffen Bilger, parlamentarischer Staatssekretär beim BMVI, nun beim Amt für Abfallwirtschaft (AfA) an Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup überreicht. „Wir wollen uns am Klimaschutz beteiligen“, sagte Mentrup bei der Übergabe – „wir wollen klimaneutral werden“.

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Breitere Fuß- und Radwege kommen / Verkehrsregelungen rund um künftigen Prachtboulevard als Kernelement der Kombilösung

Kombilösung: Oben und unten Endspurt für Kriegsstraßen-Umbau

Der Umbau der Kriegsstraße ist beim Bau sowohl der oberirdischen neuen Gleistrasse als auch des Kraftfahrzeugtunnels im Endspurt angelangt – auch wenn sich das nicht auf den ersten Blick so zeigt. An der Oberfläche werden die Straßenabschnitte, in denen an den äußeren Seiten der Kriegsstraße bereits die endgültigen Fahrbahnen gebaut und auch schon durch den Kraftfahrzeugverkehr in Gebrauch sind, immer länger.

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Stolpersteine: Das Erinnernde neu aufpolieren

Die Initiative „Erinnerung aufpolieren – StolperSteine putzen!“ lädt für Sonntag, 27. Juni, zu gemeinsamer Gedenk-Aktion.

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Hauptausschuss: Strengere Abschleppregeln

Falschparker sind ein Ärgernis, dem das Landesverkehrsministerium mit verschärften Abschlepprichtlinien begegnet.

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Forum Recht: Fuhrmann steht Förderverein vor

Zu einem schönen Vertrauensbeweis in Gestalt der Wahl Sabine Fuhrmanns zur neuen Vorsitzenden des Fördervereins der Stiftung Forum Recht gratulierte Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup „sehr herzlich“ – auch für Stadt und Gemeinderat.

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Mit LSBTTIQ besser vernetzen

Die Stadt sucht gezielten Austausch mit der gesamten Bürgerschaft, möchte so auch aktiver mit der LSBTTIQ-Gemeinschaft kommunizieren und entsprechend agieren. Lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle, transgender, intersexuelle und queere Menschen, die sich abseits der Norm sexuell und damit auch gesellschaftlich orientieren, sollen sich informiert, beraten, mitgenommen fühlen.

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Hauptausschuss: Mehr Bio-Essen in Einrichtungen

Über die grundsätzlich positive Rückmeldung der Stadtverwaltung zu ihrem interfraktionellen Antrag, einen Bio-Anteil von 100 Prozent bei Schul- und Kita-Essen einzuführen, freuen sich die Gemeinderatsfraktionen von SPD und Grünen.

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Naturschutzzentrum: Feuchtgebiete als Schutz-Leitthema

Die vor 50 Jahren auf den Weg gebrachte, nach dem iranischen Konferenzort benannte Ramsar-Konvention dient als „Übereinkommen über den Schutz von Feuchtgebieten internationaler Bedeutung“. Sie umfasst bei bald 2500 Arealen weltweit das Ramsar-Gebiet „Oberrhein – Rhin supérieur“ zwischen Karlsruhe und Village-Neuf.

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Lions Club: Über Streuobst und Bienen lernen

Wie funktioniert ein Bienenstaat, wie produzieren Bienen Honig, warum sind Streuobstwiesen so wichtig, und wie werden Wiesen gepflegt? Mit diesen und vielen weiteren Fragen beschäftigt sich das neue Projekt der Schülerakademie Karlsruhe und des Lions-Clubs Karlsruhe-Baden. Hierfür hat der Lions-Club eine Streuobstwiese gepachtet und die Patenschaft für weitere Flächen übernommen.

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Ausschreibungen

Ausschreibungen nach VOB und VOL der Stadt Karlsruhe und teilweise der städtischen Unternehmen

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